Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob eine Teileinziehung der Wasserstraße sowie der Straßen Rosengarten und…

2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • SPD

   Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße

   Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einen Antrag auf Prüfung einer Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der…

3. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Teileinziehung zweier Teilflächen der Arndtstraße

4. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025

   …Straßenverkehrs-Ordnung auch ohne eine Teileinziehung von Straßen umgesetzt werden kann. Hintergrund ist eine Klage gegen die Teileinziehung…

5. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Sachstand Verkehrsberuhigung Emil-Groß- Platz

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand der geplanten Verkehrsberuhigung am Emil-Groß-Platz.…

6. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Stand verkehrsberuhigende Maßnahmen Emil-Groß-Platz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planung und Umsetzung der verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Emil-Groß-Platz. Da…