Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.10.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.2 Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Smart fürs Klima - Digitalisierung hilft beim Klima- und Umweltschutz

   zu: 2. Lesung - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022

2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung beschlossen, dem Umweltausschuss die Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs zu…

3. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Vorstellung des Projektes BieNe

   Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Leitung des Projekts „BieNe“ in eine der kommenden Sitzungen einzuladen, um über den aktuellen…

4. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anbringung eines Aschenbechers an der Bushaltestelle „Talblick“

   Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 4.7, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.2, Sitzung vom 19.03.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Möglichkeit, an der Bushaltestelle „Talblick“ einen Aschenbecher anzubringen, da…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

5. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Aufstellung von saisonalen Mülltonne in Parkanlagen

   Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 10.03.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, noch vor Ostern saisonale Mülltonnen in den Bielefelder Parkanlagen aufzustellen. Damit soll…

6. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Fuggerstraße: Kontakt mit ansässigen Unternehmen aufnehmen

   Um gegen Müll und Verunreinigungen im Gewerbegebiet Fuggerstraße vorzugehen, hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig beschlossen,…

7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Planungsstand der für 2026 geplanten Radwegebaumaßnahmen

   Anfrage der CDU-Fraktion v 14.12.2025

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt nach dem aktuellen Planungsstand der für 2026 vorgesehenen Radwegebaumaßnahmen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

8. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk

   In einer Bürgereingabe wurde gefordert, privates Silvesterfeuerwerk ab dem Jahr 2026 zu untersagen, räumlich und zeitlich einzuschränken…

9. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Bauschutthalden Am Metallwerk

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei die LINKE vom 04.01.2026

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke erkundigt sich nach Bauschutthalden an der Straße „Am Metallwerk“ und fragt, wer die…

10. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bielefeld (Naturschutzbeirat)

    Der Rat hat die Mitglieder sowie deren Stellvertretungen für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde einstimmig gewählt.…

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Bauturbo

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der kommunalen Umsetzung des neuen „Bau-Turbo-Gesetzes“ zur schnelleren Schaffung von…

12. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung eines Mitglieds für die Gesellschafterversammlung und zwei Mitgliedern für den Aufsichtsrat der BioVerwertung Lemgo GmbH (BVL)

    Der Ausschuss empfahl einstimmig die Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung sowie den Aufsichtsrat der neu…

13. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Möglichkeit einer Parkpalette Osnabrücker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt nach baulichen und planerischen Maßnahmen sowie erforderlichen politischen Entscheidungen, um eine Parkpalette für…

14. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Belastung Rieselfelder / Fahne PFOS

    Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2025

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, einen Bericht über die Schadstoffbelastung des Bodens in den Rieselfeldern…

15. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Landschaftsplanerisches Konzept für die Ems-Lutter

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des landschaftsplanerischen Konzepts für die Ems-Lutter. Sie…

16. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Künftige Bioabfallverwertung / Gründung der BioVerwertung Lemgo GmbH

    Die Stadt Bielefeld beteiligt sich an der Neugründung der BioVerwertung Lemgo GmbH mit einer Quote von 25,5 Prozent, um Bioabfälle gemeinsam…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.02.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) und 2 weitere

17. 12.02.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • LiB

    Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spiel- und Bolzplätzen einstimmig mit einer Abweichung vom…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

18. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Bevorstehende Beseitigung der baulichen Anlage „Anavarza“

    Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 02.12.2024

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem geplanten Abbruch der baulichen Anlage „Anavarza“. Sie fragt, ob die…

19. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Vorstellung der Maßnahmen, die zur Verbesserung der Qualität des Reiherbaches erforderlich, geplant und ggf. bereits eingeleitet wurden durch die Verwaltung

    Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 10.11.2024

    Die Bezirksvertretung Senne beschloss abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig, dass die Verwaltung geplante, erforderliche und…

20. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Reiherbach in Senne - Belastung mit Chemikalien

    Anfrage der CDU vom 12.11.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Belastung des Reiherbachs in Senne mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS), nachdem aktuelle…