Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten, nachdem der Verkauf…

2. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Volt

   Schülerticket ÖPNV - Verkaufszahlen und Verteilung nach Ticketart

   Anfrage der Partei Volt

   Das Ratsmitglied von Volt erkundigt sich nach den Verkaufszahlen und der Verteilung von Schülertickets im Bielefelder Nahverkehr,…

3. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wiederverwendbares Geschirr gastronomischer Betriebe für Außer-Haus-Verkauf

   Anfrage der SPD vom 19.12.2022

   …Geschirr für den Außer-Haus-Verkauf zu nutzen. Zudem fragt sie, wie vielen Betrieben diese Option vorgestellt wurde.

4. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Verkaufsstellen für die Prepaid-Karte für Bus und Bahn im Stadtbezirk Dornberg

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, wo im Stadtbezirk Dornberg Prepaid-Karten für den öffentlichen Nahverkehr erhältlich sind. Sie begründet…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

5. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anteil der unter 11jährigen an den verkauften Schülertickets

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026

   …Schülerinnen und Schüler an den verkauften Schülertickets. Sie möchte damit die Struktur der Nutzerschaft besser verstehen, um die…

6. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Einzel

   Ticket-Verkaufsstellen von moBiel im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2026

   Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach den Möglichkeiten zum Ticketkauf von moBiel im Stadtbezirk Heepen. Sie fragen, an welchen…

7. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • Linke

   Verkauf der Gebäude des Hofes Obermeyer zu Ditzen in Oldentrup

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026

   Der Rat hat einen Antrag zum Verkauf der Gebäude des Hofes Obermeyer zu Ditzen in Oldentrup mehrheitlich abgelehnt. Die Stadtverwaltung…

8. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Verkaufte Deutschland-Tickets

   Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 16.03.2025

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Entwicklung der monatlichen Verkaufszahlen des Deutschland-Tickets seit Januar 2024.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

9. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 01.10.2019

   Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020) · Bezirksvertretung Mitte (20.02.2020)

10. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Verkaufte Schülertickets in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den monatlichen Verkaufszahlen verschiedener Schülertickets im Jahr 2025, aufgeschlüsselt nach Schulformen…

11. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial offensiv bewerben, Verkaufszahlen erhöhen

    Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, den Bielefeld-Pass sowie die vergünstigten Tickets Bi-Pass Ticket und Deutschlandticket Sozial…

12. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag der AfD zu Drs. Nr. 10554 Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 12.06.2025 zu Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial

    Ein Änderungsantrag der AfD zur Bewerbung des Bielefeld-Passes und der Sozialtickets wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah…

    zu: Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial offensiv bewerben, Verkaufszahlen erhöhen - Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

13. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 15.06.2025 im Rahmen der Veranstaltung "Wiedereröffnung der Hauptstraße" im Stadtbezirk Brackwede

    Der Rat hat einstimmig einen verkaufsoffenen Sonntag für den 15. Juni 2025 in Brackwede beschlossen. Anlass ist das Fest zur Wiedereröffnung…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025)

14. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld

    …im Stadtgebiet an Minderjährige zu verkaufen oder abzugeben. Ziel der neuen Verordnung ist es, Jugendliche vor den erheblichen…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.05.2025)

15. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Verkaufsverbot von Lachgas

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, den Verkauf sowie die Abgabe von Lachgas an Minderjährige im gesamten…

16. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Sachstand Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen

17. 07.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2024

    …gestimmt, dass die Verwaltung ein Verkaufsverbot von Lachgas an Kinder und Jugendliche prüfen soll. Auch Schutzmaßnahmen gegen die Abgabe an…

18. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (19.10.2023) und 8 weitere

19. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020 (ergänzende Nachtragsvorlage)

    Mit großer Mehrheit hat der Rat eine geänderte Verordnung für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage verabschiedet. Unter anderem wird die…

    zu: 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert dur...

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023)

20. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen

    Der Rat hat den Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag zum Brackweder Frühling mehrheitlich abgelehnt. Nach Prüfung der Verwaltung lagen…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (16.02.2023)