Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets I/Q 8 „Saures Feld“

   Für das Neubaugebiet „Saures Feld“ hat die Bezirksvertretung Brackwede den Ausbaustandard der Verkehrsflächen abweichend vom…

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 / 2025-2030 der Bezirksvertretung Stieghorst über den Umbau und verkehrliche Anpassung im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der Sparkasse an der Detmolder Straße 611

   Damit sollen die Verkehrsflächen im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der dortigen Sparkasse für 79.000 Euro sicherer und…

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   …die zukünftige Nutzung und die Verkehrsflächen städtebaulich neu zu ordnen; die Öffentlichkeit wird frühzeitig beteiligt.

5. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   …die Stadtteilfeste auf öffentlichen Verkehrsflächen organisieren. Für die Bürgerinnen und Bürger in den Außenbezirken soll so das…

6. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   …legt die Finanzmittel für öffentliche Verkehrsflächen, Verkehrsanlagen und den Bus- und Bahnverkehr in Bielefeld fest. Für die Bürgerinnen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

7. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   Mit Mehrheit hat der Stadtentwicklungsausschuss eine Beschlussempfehlung zum Haushalt und Stellenplan des Verkehrsamtes für die Jahre 2025…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

8. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Schlaglöcher im Stadtbezirk Stieghorst

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Intervallen und Terminen der Straßenbegehungen zur Erfassung von Schlaglöchern im Stadtbezirk…

9. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

   …für Bereiche wie öffentliche Verkehrsflächen, Verkehrsanlagen und den öffentlichen Nahverkehr.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

10. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zunahme von Unfällen mit E-Rollern

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt unter Verweis auf landesweit stark gestiegene Unfallzahlen nach der Unfallstatistik zu E-Rollern in Bielefeld.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.06.2022)

11. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Koordinierung städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Koordinierung und dem Informationsaustausch städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne. Zudem erkundigt…

12. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    …„altstadt.raum“ beschlossen, um Verkehrsflächen in der Altstadt neu aufzuteilen. Durch Maßnahmen wie probeweise Fußgängerzonen,…

13. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

    …Vorhaben betrifft die Umgestaltung der Verkehrsflächen in diesem Bereich der Bielefelder Innenstadt.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

14. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

    …unter anderem Finanzen, Bauaufsicht, Verkehrsflächen sowie soziale Hilfen. Der Bericht gibt der Stadt Bielefeld Handlungsempfehlungen für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Finanz- und Personalausschuss (04.02.2020) · Rechnungsprüfungsausschuss (04.02.2020)