Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Handhabung von Demonstrationen und Kundgebungen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Kriterien für Auflagen und kurzfristige Änderungen bei Demonstrationen sowie nach der…

2. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Bewertung und Handhabung von Kundgebungen in der Bielefelder Innenstadt

   Anfrage von Herrn Alich [parteilos] vom 21.08.2024

   Das parteilose Ratsmitglied Robert Alich fragt nach der rechtlichen Bewertung und Handhabung einer Kundgebung am 20. Juli 2024 in der…