Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bundesprogramm "Biologische Vielfalt"

   Anfrage der CDU vom 01.10.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Stadt Bielefeld für das Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ beworben hat. Für den Fall, dass keine…

2. 31.01.2024 · Kulturausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   VHS Semesterschwerpunkt DEMOKRATIE und VIELFALT

3. 07.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Sachstand/Bestandsaufnahme: Geschlechtliche Vielfalt in Bielefeld - Notwendigkeiten für Kinder, Jugendliche und (junge) Erwachsene

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (10.05.2022) · Schul- u. Sportausschuss (03.05.2022)

4. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadbezirk Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021)

   BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.6 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 5.3

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (15.04.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (04.03.2021)

5. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Förderung Biodiversitätsstrategie

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Fördermittel für die Erarbeitung und Umsetzung der kommunalen Biodiversitätsstrategie geprüft hat.…

6. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.2 kommende Sitzung Anfragen

   • Einzel

   Anfrage von Frau Dogan-Alagöz vom 20.10.2026 zum Fachtag "Migrant*innenorganisationen - Stadtgesellschaft solidarisch gestalten"

   Dilek Dogan-Alagöz erkundigt sich nach den fachlichen und organisatorischen Kriterien für die Auswahl der Migrantenselbstorganisationen, die…

7. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag zu TOP "Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld", Drucksachennummer 1813/2025-2030

   Antrag von CDU und SPD vom 16.09.2026

   …und der Förderung der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet. Konkrete Maßnahmen oder inhaltliche Einzelheiten gehen aus der Vorlage nicht…

   zu: Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld – Aktueller Bearbeitungsstand und weiteres Vorgehen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.09.2026)

8. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 1719/2025-2030

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, alternative Entwicklungsmöglichkeiten für das Baugebiet Greifswalder Straße zu erarbeiten und den…

   zu: Baugebiet Greifswalder Straße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.07.2026)

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Dornberg

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat das Programm der Volkshochschule für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen. Die Angebote in Dornberg…

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Heepen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat das VHS-Programm für das Jahr 2026 im Stadtbezirk einstimmig beschlossen. Die Angebote stehen unter den…

11. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Open Art Bielefelder Menschen - Natur - Historie - ein Kunstprojekt der Musik- und Kunstschule

    Die Bezirksvertretung Mitte hat das Kunstprojekt „Open Art Bielefelder Menschen – Natur – Historie“ der Musik- und Kunstschule einstimmig…

12. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Qualität und Quantität des Schulessens nach Caterer - Wechsel

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Berichten über Verschlechterungen am Max-Planck-Gymnasium nach den Erfahrungen mit…

13. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausstattung des FZZ Baumheide

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Veränderungen bei der personellen und sächlichen Ausstattung des Freizeitzentrums Baumheide nach dessen…

14. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zum Projekt „Sennestadt bewegt: Der Ost-West-Grünzug als Freizeit- und Sportlandschaft“

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wie die Verwaltung eine Fortführung der Freizeit- und Bewegungsangebote des…

15. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers

    Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025

    Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer (Die PARTEI) erkundigt sich nach der Haltung der Oberbürgermeisterin zu bundespolitischen Äußerungen von…

16. 10.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung abweichend vom ursprünglichen Vorschlag beschlossen, die Vereinbarungen mit freien Trägern der…

17. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028

    Der Rat hat einstimmig grünes Licht für neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit zahlreichen Bielefelder Kulturakteuren für die…

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    TinyHouse Siedlung Dornberg (B-Plan 44.1) und Leitbild Bauen

    Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Kriterien des neuen Bielefelder Leitbildes Bauen im Zusammenhang mit der geplanten Tiny-House-Siedlung in…

19. 27.11.2024 · Kulturausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen" - Berichterstattung: Dr. Udo Witthaus

    Der Kulturausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig die Weiterleitung des zweiten Kulturentwicklungsplans…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.11.2024) · Schul- u. Sportausschuss (08.10.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 1 weitere

20. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Heimatförderprogramm des Landes - Was bedeutet Heimat für die Stadtverwaltung?

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.05.2024

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Definition des Begriffs „Heimat“ durch die Stadtverwaltung im Rahmen des…