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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum · 5. September 2024 · TOP 15

12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig über die 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld abgestimmt. Mit der Vorlage sollen frühere Beschlüsse des Rates integriert und Anpassungen an die seit Jahresbeginn geltende Entschädigungsverordnung für kommunale Gremienmitglieder in Nordrhein-Westfalen vorgenommen werden. Die abschließende Entscheidung über die Satzungsänderung trifft der Rat der Stadt.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.