Wahlprüfungsausschuss · 8. Dezember 2020 · TOP 4

Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

Beschlussvorlage

Wie es ausging

Am 10.12.2020 im Rat der Stadt Bielefeld: mit Mehrheit beschlossen

Der Rat wies den Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Bezirksvertretung Mitte mehrheitlich zurück. Hintergrund waren besondere Vorkommnisse am Wahltag, die nach städtischen Modellberechnungen jedoch keine Auswirkung auf die Ergebnisse hatten. Das Wahlergebnis behält damit Bestand.

Zum Beschluss

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.