Sozial- und Gesundheitsausschuss · 14. September 2021 · TOP 4.4

Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (Punkte 2-5 verwiesen vom Schul- und Sportausschuss am 08.06.2021)

beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

Wie es ausging

Am 26.10.2021 im Sozial- und Gesundheitsausschuss: mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde im Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah zudem die Prüfung eines Konzepts für Toiletten in weiteren Bildungseinrichtungen und städtischen Unterkünften vor.

Zum Beschluss

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.