Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, eine verstärkte Informationskampagne über vertrauliche und anonyme Geburten…

2. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative

   Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024

   Der Ausschuss hat einen Prüfauftrag zur Aufklärung über die Möglichkeiten von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzlicher…

3. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe

   Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 21.01.2024

   Ein Ergänzungsantrag, im Rahmen einer Aufklärungskampagne zu anonymen Geburten und Babyklappen auch die Abläufe und Folgen von…

   zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

4. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe

   Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2024

   Der Ausschuss beschloss einstimmig, einen Prüfauftrag zu erweitern: Geprüft werden soll eine Aufklärungskampagne nicht nur zu anonymen,…

   zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

5. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 Informationsvorlage

   Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026)

6. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Aufklärung über die Möglichkeit von vertraulichen/anonymen Geburten und einer Babyklappe

7. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

   …und den Potenzialen für Aufklärungskampagnen an Haltestellen.

8. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Impfmaßnahmen und -kapagnen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Impfmaßnahmen und Impfkampagnen inklusive Aufklärung der Bevölkerung für die kommenden Wochen geplant sind.

9. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Asiatische Hornisse

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Inhalten eines Management- und Maßnahmenpakets gegen die Ausbreitung der…

10. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Entwicklung von Strom-, Gas- und Wassersperren in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.06.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Entwicklung von Strom-, Gas- und Wassersperren sowie Sperrandrohungen in Bielefeld in den…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

11. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Müllsituation Heeper Fichten

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

12. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Ausbreitung des Waschbären als invasive Art (Anfrage der FDP vom 18.05.2026) -vom AfUK verwiesen am 17.06.2026-

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den konkreten Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen die Ausbreitung von Waschbären. Zudem fragt sie, ob…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

13. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030

    Antrag der FDP vom 07.06.2026

    …Ablehnung wird dieser ausschließliche Aufklärungsweg nicht weiterverfolgt.

    zu: Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)

14. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Parteipolitische Agitation im Rahmen der "Aktionswochen gegen Rassismus"

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 15.04.2026

    Die AfD-Fraktion fragt, wie sich die kommunale Förderung und Organisation einer Veranstaltung zu Antisemitismus und der AfD mit dem…

15. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • SPD

    illegale Müllentsorgung

    Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

    Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

16. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Einbruchsstatistik Sennestadt 2020 bis 2025

    …Haus- und Wohnungseinbrüchen sowie der Aufklärungsquote im Stadtbezirk zwischen 2020 und 2025. Als Grund nennt sie die Sorge von Bürgerinnen…

17. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Ausländerbehörde Bielefeld

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.01.2026

    …reagiert wurde und welche Schritte zur Aufklärung und Überprüfung unternommen werden.

18. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • LiB

    Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9936/2020-2025

    Ein Antrag zur Entwicklung einer städtischen Aufklärungs- und Informationskampagne über die Gefahren des Konsums von Lachgas wurde mit…

    zu: Verkaufsverbot von Lachgas (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grüne und Die Linke vom 04.04.2025)

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.04.2025)

19. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 Anfragen

    • SPD

    Maßnahmen gegen Ratten am Marktplatz Senne und Umgebung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025

    Die SPD-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um den Rattenbefall im Bereich des Senner Marktplatzes zu bekämpfen.…

20. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Beratungsstrukturen im Bereich Genitalverstümmelung

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 09.01.2024

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Qualität und Quantität der Beratungsangebote zum Thema weibliche Genitalverstümmelung in…