Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 18.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   BCNr. 26/2025-2030 Optimierung der Ampelschaltung im Bereich Detmolder Straße zwischen Breslauer Straße und Osningstraße DSNr. 1612/2025-2030

   zu: Optimierung der Ampelschaltung im Bereich Detmolder Str. zwischen Breslauer Str. und Osningstr. (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der...

2. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 / 2025-2030 der Bezirksvertretung Stieghorst über den Umbau und verkehrliche Anpassung im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der Sparkasse an der Detmolder Straße 611

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat eine Dringlichkeitsentscheidung für den Umbau und Verkehrsanpassungen an der Detmolder Straße 611…

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   BCNr. 25/2025-2030 Ersatz für Bäume an der Nesselstraße (DSNr. 1261/2025-2030)

   zu: Ersatz für Bäume an der Nesselstraße

4. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Schaukasten Ubbedissen BC005/2025-2030 DSNr. 0061/2025-2030

   zu: Reinigung und Aktualisierung des Informationsschaukastens in Ubbedissen an der Detmolder Straße

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

   Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die…

   zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Kennzeichnung der Einbuchtungen an der Deckertstraße Höhe Grundstück Nummern 26, 49, sowie zwischen Nummer 61 und 63

   Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat bei einer Enthaltung einen Antrag beschlossen, der die Kennzeichnung von Einbuchtungen an der…

7. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Beschilderung an Einbuchtungen an der Deckertstraße Höhe Grundstücke Nummern 26, 49, sowie zwischen Nummer 61 und 63

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.1, Sitzung vom 13.03.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob Einbuchtungen an der Deckertstraße durch reflektierende Schilder als Hindernis gekennzeichnet…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.03.2025)

8. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Verkehrsentwicklung OD Ummeln der B61

   Anfrage DIE Linke Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Verkehrsentwicklung und dem Lkw-Anteil auf der B 61 in der Ortsdurchfahrt Ummeln seit 2020.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

9. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9461/2020-2025

   Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, die bisherige städtische Baulandstrategie beizubehalten und personell abzusichern. Außerdem sollen…

   zu: Wohnraum für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025)

10. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Stellungnahme 320 zu 8614/2020-2025 Blitzer Altmühlstraße

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob die Geschwindigkeitsüberwachung in Sennestadt sporadisch auch in der Donauallee und in der Altmühlstraße…

    zu: Aufstellung Blitzer Altmühlstraße

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Barrierefreier Zugang zur Grillhütte und zum Spielplatz Ost-West-Grünzug 8612/2020-2025

    zu: Barrierefreier Zugang zur Grillhütte und zum Spielplatz

12. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Lärmentwicklung in der Ortsdurchfahrt Ummeln B61

    Anfrage Fraktion Die Linke

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Lärmsituation für Anwohnende an der Ortsdurchfahrt der B61 in Ummeln. Zudem fragt sie, ob…

13. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Abbruch der Tennishalle Bolbrinkersweg 31, 33617

14. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Verantwortung für Bielefeld - Leitlinien für eine nachhaltige Finanzpolitik

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2024 zu TOP 4.3 Eckdatenbeschluss, Drucks. 7661/2020-2025

    Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion für Leitlinien einer nachhaltigen Finanzpolitik wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

    zu: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024)

15. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Eckdatenbeschluss - Änderungsantrag

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zur Drucks. 7661/2020-2025

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat über einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Eckdatenbeschluss beraten. Der Antrag wurde abweichend vom…

    zu: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024)

16. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln" (Bürgeranregung vom 23.07.2023)

    BVBw vom 31.08.2023, TOP 8

17. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln"

18. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld

    Am Standort der ehemaligen Gutenbergschule an der Gutenbergstraße wird zum 1. August 2024 eine neue Grundschule errichtet. Der Rat beschloss…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023) · Schul- u. Sportausschuss (25.04.2023)

19. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Verkehrsentwicklung auf der B61 im Ortsteil Ummeln"

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Verkehrsentwicklung sowie dem Lkw-Anteil auf der B61 in der Ortsdurchfahrt Ummeln seit der…

20. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Informationsvorlage

    Planungsstand und weiteres Vorgehen zur B 61 OU Ummeln/Zubringer A33

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023)