23 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Bauliche Veränderungen der Schulgelände der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.04.2026

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für bauliche Anpassungen an der Grundschule…

  2. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • Grüne

    Bauliche Veränderungen der Schulgebäude der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule

    Änderungsantrag von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis90/Die Grünen] vom 30.04.2026

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig einen Ergänzungsantrag zu den Schulbauplanungen in Oldentrup beschlossen. Die Verwaltung soll…

    zu: Bauliche Veränderungen der Schulgelände der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.04.2026)

  3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6 kommende Sitzung Anfragen
    • SPD

    Kosten von baulichen Veränderungen

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den durchschnittlichen geschätzten Kosten für verschiedene bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

  4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

    …der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation einer Fassadengondel oder Vorgaben für Reinigungstechniken zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

  5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Ausstehende Beantwortung der Anfrage 0270-2025/26

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

    …Anfrage bezüglich nachträglicher baulicher Veränderungen am Gebäude Adenauerplatz 1. Sie möchte wissen, wann mit einer Beantwortung dieser…

    zu: Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)

  6. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Aufstellen des Windschutzes und der Bänke vor der Gastronomie Divino und der Eisdiele

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

    Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Bezirksvertretung Mitte nicht über bauliche Veränderungen durch Windschutz und Bänke vor zwei…

  7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026

    …einer Rückbaugarantie für vorgenommene bauliche Veränderungen sowie nach der Miethöhe für die Räumlichkeiten.

  8. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Bauliche Veränderungen durch Dritte bleiben auf dem Gelände damit weiterhin untersagt. Dies sichert die städtische Planung für die dort…

  9. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag Servicestelle Ausländerbehörde

    …Bevölkerung bedeutet dies, dass sich bauliche Veränderungen an diesem Standort bis zum Abschluss der Prüfung verzögern.

    zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus

  10. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Damit werden bauliche Veränderungen in diesem Teil der Buschkampsiedlung vorübergehend angehalten. Ziel ist es, die aufgelockerte Struktur…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

  11. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 28.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Der Beschluss friert bauliche Veränderungen vorübergehend ein, um eine geordnete Planung für den Teil der Buschkampsiedlung sicherzustellen.…

  12. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • CDU

    Denkmalschutz beim Haus des Handwerks

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Denkmalschutz für das Haus des Handwerks, nachdem die Bezirksregierung den Eintrag in die…

  13. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Fahrradfreundlichere Haupteinfahrt zum Tierpark Olderdissen

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/die Grünen" TOP 4.4., Sitzung vom 21.11.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Haupteinfahrt zum Tierpark Olderdissen fahrradfreundlicher und einladender gestaltet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (21.11.2024)

  14. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Lärmentwicklung in der Ortsdurchfahrt Ummeln B61

    Anfrage Fraktion Die Linke

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Lärmsituation für Anwohnende an der Ortsdurchfahrt der B61 in Ummeln. Zudem fragt sie, ob…

  15. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -

    …gelten künftig besondere Vorgaben für bauliche Veränderungen und das Erscheinungsbild der Siedlung.

  16. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Mögliche Entwicklung des Kimbernhauses zu einem Stadtteilzentrum im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …sie wissen, ob dafür erforderliche bauliche Veränderungen über ein geplantes Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK)…

  17. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrliche Belastung der Artur-Ladebeck-Straße"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der verkehrlichen Belastung der Artur-Ladebeck-Straße sowie der Entwicklung der Werte seit 2013…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

  18. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

    …ab und verhindert vorzeitige bauliche Veränderungen.

  19. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Prüfauftrag zum Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, wann das Prüfergebnis zum Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle der Bezirksvertretung…

  20. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021

    …sie nach eventuell noch ausstehenden baulichen Maßnahmen wie Querungshilfen oder Straßenausbauten zur Sicherung des Schulwegs.