Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

   Die CDU-Fraktion Schildesche fragt nach der Anzahl und Gesamtsumme der verhängten Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche. Zudem…

2. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU
   • SPD

   Mülldetektive und Bußgelder

   Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

3. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Probleme durch Jugendliche und Heranwachsende im Wohngebiet Breipohls Hof

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten, bisherigen Maßnahmen sowie der Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei gegen wiederkehrende…

4. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fällungen FFH-Wald an der Hünenburg

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Fällungen zahlreicher Buchen in einem FFH-Waldstück unterhalb der Hünenburg und…

5. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kosten und Zahlungen Verkehr Weihnachtsmarkt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Einnahmen und Kosten rund um das Abschleppen von Fahrzeugen während des Weihnachtsmarktes im…

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen vom Rauchverbot auf Spielplätzen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontrollen des Rauchverbots auf Spielplätzen und den bisher…

8. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Ordnungswidrigkeiten in Bielefeld (Anfrage FDP-Fraktion vom 10.06.2024) - 2. Lesung

   Die FDP-Fraktion fragt, wie viele und welche Ordnungswidrigkeiten der Außendienst des Ordnungsamtes im Jahr 2023 festgestellt und geahndet…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024)

9. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Sachstand Außendienst des Ordnungsamtes

   Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024

   …zu Einsatzzeiten, Schwerpunkten und Bußgeldern für die nächste Sitzung erarbeiten müssen.

10. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, ob der Umweltbetrieb Maßnahmen ergriffen hat, um Eigentümergesellschaften im Oberlohmannshof zu einer regelmäßigen…

11. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Pollersetzung in der Steinstraße

    Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022

    …Personalkosten sowie nach möglichen Bußgeldern für Falschparker in diesem Zeitraum.

12. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

    Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen die Verwaltung, welche Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung und Störungen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

13. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abstellen von E-Rollern in Brackwede

    Anfrage der CDU Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, wie das unkoordinierte Abstellen von E-Rollern verhindert werden kann und wie die Verwaltung bei Meldungen über…

14. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Quelle – Tempo 50 auf der B68 / L756 auf Höhe des Queller Sees

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der Berechtigung und Verhältnismäßigkeit des Tempolimits von 50 km/h auf der B68/L756 am…