Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, 30.000 Euro im Haushalt 2025 einzusparen, um das städtische Budget zu entlasten und eine…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025)

2. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, ob aufgrund von Einsparungen wegen der Mehrkosten beim Umbau des Jahnplatzes Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt

   Der Rat hat einstimmig eine Einsparung von 28.762 Euro bei der Projektförderung im Sportamt für das Jahr 2025 beschlossen. Da derzeit der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

4. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3.1 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Nachfrage FDP zur Einsparung von Stellen im Stellenplan 2023

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die Einsparung von 36 Stellen im Stellenplanentwurf 2023. Sie möchte wissen, ob Stellen durch…

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW

   Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag

   Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, beim Projekt des rhythmisierten Ganztags an Grundschulen im Jahr 2025 Mittel in Höhe von 221.000…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses)

   Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

   …um eine detaillierte Darstellung der Einsparungen und deren finanziellen Umfang.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

8. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Haushaltssperre

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Gesamtsumme der Einsparungen, die bisher im Rahmen der Haushaltssperre durch die Stadt Bielefeld erzielt…

9. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der Bezahlkarte auf die Ressourcen der Stadt Bielefeld

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.04.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach den Kosten, dem zeitlichen Rahmen und möglichen Einsparungen bei der Einführung einer Bezahlkarte für…

10. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne
    • FDP

    Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026

    …mehr Transparenz über geplante Einsparungen in den Haushalten 2025 und 2026 herzustellen. Die Verwaltung soll unter anderem darlegen, bei…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

11. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Kosten und Durchführungen von Bordsteinabsenkungen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.01.2025

    …Kosten und möglichen Einsparungen durch gelockerte Regulierungen.

12. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu Beteiligungen

    …zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent ihrer Kosten und zur Abführung dieser Summen an die Stadt zu verpflichten. Die Gesellschaften…

13. 29.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

    …Sennestadt und Schildesche sowie Einsparungen durch den Verzicht auf das Frühverkehrsnetz.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024) und 2 weitere

14. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Umsetzung des Eckdatenbeschlusses

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie der im März 2024 gefasste Eckdatenbeschluss in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026…

15. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Miyawaki-Wäldchen

    Anfrage der SPD vom 06.06.2023

    Zudem erkundigt sie sich nach möglichen Einsparungen bei den Pflegekosten und nach geeigneten Flächen im Stadtgebiet.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.06.2023)

16. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf die Asyl- und Migrationsberatungen in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Folgen von Kürzungen im Bundeshaushalt für Asyl- und…

17. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

    …Kinderzahlen ab 2027 insgesamt zu Einsparungen führen.

18. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

    Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

    Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im…

19. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB

    …aus und wird intern über Einsparungen bei externen Planungsdienstleistungen gegenfinanziert.

20. 13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

    Geplant sind Einsparungen und Umschichtungen bei Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung sowie das Auslaufen des Projekts zur…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) · Jugendhilfeausschuss (15.04.2026) und 1 weitere