Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 18.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bericht/Evaluation zur „Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung von Klimafreundlichen Mobilitätsformen“

2. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Anpassung der Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung von klimafreundlichen Mobilitätsformen

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. Antrag von Herrn Gugat (LiB)

   Die finanzielle Unterstützung zur Abwendung einer Insolvenz bleibt damit an eine vollständige Rückzahlung gebunden.

   zu: Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Unterstützung des 125-jährigen Schuljubiläums der Rußheideschule

   Die Bezirksvertretung Mitte stimmte einstimmig der finanziellen Unterstützung für die Rußheideschule anlässlich ihres 125-jährigen Jubiläums…

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Unterstützung der Restfinanzierung der Gedenktafel für die Widerstandskämpfer bei den Dürkopp und Benteler Werken

   Antrag vom 21.02.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig die finanzielle Unterstützung für eine Gedenktafel beschlossen.…

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Unterstützung Bielefelder Tafeln

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

7. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

   …Organisationen keine städtische Unterstützung wie Räume oder finanzielle Mittel erhalten. Sie fragt nach bisherigen Aktivitäten, ersten…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (15.06.2023)

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027

   Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026

   …es vorerst keine gesonderte städtische finanzielle Unterstützung für entsprechende bauliche oder technische Nachrüstungen geben.

9. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 2034/2025-2030/1

   Die finanzielle Unterstützung der Stadt wird auf das Jahr 2026 begrenzt und erfolgt ohne Anerkennung einer dauerhaften Rechtspflicht.…

   zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

10. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

    Die Kunsthalle Bielefeld soll finanzielle Unterstützung erhalten: Für 2026 wird der Betriebskostenzuschuss um 75.000 Euro aufgestockt, für…

11. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterstützung von Frauenhäusern

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Unterstützungsmöglichkeiten für die beiden Bielefelder Frauenhäuser, um praktische Hürden im…

12. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel der Ehrenamtlichen BetreuerInnen der Sportlichen Ferienspiele Gadderbaum

    Die ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer der Sportlichen Ferienspiele Gadderbaum erhalten finanzielle Unterstützung aus bezirklichen…

13. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Bielefelder Start-up-Paket stärken

    Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026

    …vor Ort bedeutet dies eine gezieltere finanzielle Unterstützung beim Aufbau ihrer Unternehmen.

14. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit die finanzielle Unterstützung von 20 zivilgesellschaftlichen Projekten für das demokratische Zusammenleben im…

15. 10.02.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 112/2020-2025 über die Auszahlung eines Zuschusses aus der Sportpauschale an den Deutschen Alpenverein Sektion Bielefeld e.V.

    …stammt aus Landesmitteln und dient der finanziellen Unterstützung des Sportvereins.

16. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel für ein Weihnachtsessen im Begegnungszentrum Pella

    Die finanzielle Unterstützung kommt dem Begegnungszentrum Pella zugute.

17. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel für eine inklusive Tischtennisplatte der Sekundarschule Bethel

    Eine Elterninitiative hatte dafür eine finanzielle Unterstützung von 300 bis 400 Euro beantragt. Die rollstuhlgeeignete und wetterfeste…

18. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verwendung der Kulturmittel im Stadtbezirk Stieghorst

    Dies ermöglicht die finanzielle Unterstützung von kulturellen Vorhaben und Projekten im Stadtbezirk.

19. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine und Initiativen bei der…

20. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Austausch mit der Projektpartnerschaft Zababdeh

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den aktuellen Kontakten, dem Unterstützungsbedarf und den gemeinsamen Projekten im Rahmen der…