Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026

   Die Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 wurde im Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Damit sind die wesentlichen finanziellen…

2. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anpassung § 7 der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld zur Nachtragssatzung gem. § 81 GO NRW

   Die Wertgrenzen für Nachtragshaushalte in der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld wurden einstimmig angepasst. Damit reagiert die…

3. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltssatzung für den Haushalt 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

   Der Rat hat die Haushaltssatzung sowie den Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 mehrheitlich beschlossen. Der Plan schließt bei…

4. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschluss der Haushaltssatzung 2024

   Die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 wurde mit Mehrheit beschlossen. Sie bildet das rechtliche Fundament für alle städtischen Einnahmen,…

5. 10.08.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2024

   Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie die Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wurden vom Rat einstimmig beschlossen. Der Planentwurf…

6. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschluss der Haushaltssatzung 2023

   Die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 wurde vom Finanz- und Personalausschuss mit Mehrheit beschlossen. Damit setzt das Gremium das…

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschluss der Haushaltssatzung 2022

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 mehrheitlich beschlossen. Sie setzt das Regelwerk und die…

8. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

   Der Doppelhaushalt der Stadt Bielefeld für die Jahre 2025 und 2026 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Plan weist trotz globaler…

9. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, das Fahrradverleihsystem „meinSiggi“ ab dem 1. Mai 2026 in verringertem Umfang weiterzuführen. Auf…

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    Der Rat hat mit Mehrheit entschieden, die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auch in den Jahren 2025 und 2026 auszusetzen. Der…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Vergnügungssteuer abschaffen

    Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    Ein Antrag zur vollständigen und dauerhaften Abschaffung der Tanz- und Vergnügungssteuer wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

12. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Zukunftssichere Haushalte

    Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, der die Stadtverwaltung dazu verpflichten sollte, konkrete Einsparpotenziale beim Personal und bei…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge Nachtrag an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

    • LiB

    Freiwillige Höhere Zahlungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

14. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • LiB

    Rats TV

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    Ein Antrag zur Fortführung des Ratsfernsehens und dessen Finanzierung aus den Mitteln der Ratsfraktionen wurde vom Stadtrat abgelehnt. Damit…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

15. 22.08.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Doppel-Haushalt 2025/2026

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 einstimmig beschlossen. Die Planung…

16. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2023

    Der Entwurf der Haushaltssatzung und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Das Zahlenwerk legt die…

17. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

    Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurden mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss legt die städtischen Einnahmen…

18. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Absenkung der Grundsteuer

    Ein Vorstoß, die Grundsteuer B im Rahmen des Haushalts 2022 um 1,5 Prozent zu senken, fand im Rat keine Mehrheit. Der entsprechende Antrag…

    zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

19. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Stellenabbau

    Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, der einen zusätzlichen Abbau von 100 Verwaltungsstellen bis zur Kommunalwahl 2025 vorsah. Ein…

    zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Verzicht auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB

    Der Rat lehnte einen Antrag der CDU mehrheitlich ab, der vorsah, bis einschließlich 2025 auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB…

    zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten