Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

   zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.11 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung in der unteren Hauptstraße…

3. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit abweichend von der Verwaltungsvorlage…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 24 weitere

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

   Antrag der Koalition vom 20.05.2025

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

   Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

   Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025

   …im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Parkraumbewirtschaftung berücksichtigt werden sollen.

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

   …eine zweite Lesung zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mehrheitlich abgelehnt. Damit wurde eine weitere Vertagung des Themas im…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • LiB

   Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

   …Stellflächen im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung vor.

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Parkraum am Ramsbrockring

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob der Parkraum hinter den zwei großen roten Wohnhäusern am Ramsbrockring noch…

9. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 Anfragen

   • SPD

   Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk. Er fragt nach betroffenen Haushaltspositionen, dem erwarteten…

11. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk

    Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte. Er fragt nach den…

12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Parkraumbewirtschaftung Schildesche

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 21.11.2024

    …Auswirkungen der Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk. Zudem fragt er, wie viele zusätzliche Anträge auf…

13. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach möglichen Varianten für eine Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen in Sennestadt.…

14. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Parkraumbewirtschaftung am nördlichen Rand der Körnerstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, aus welchem Grund die Verwaltung den Beschluss der Bezirksvertretung zur Parkraumbewirtschaftung am nördlichen…

15. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Verkleinerung von Verkehrsinseln/Pflanzinseln zugunsten zusätzlichen Parkraums - An den Gehren

    …und Pflanzinseln, um zusätzlichen Parkraum im Straßenraum zu schaffen. Einzelheiten der getroffenen Maßnahme gehen aus der Vorlage nicht…

16. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Verkehrsregulierende Eingriffe im Parkraum im Dezember 2025

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Straßen im Stadtgebiet, in denen im Dezember 2025 die meisten Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Sie bittet um…

17. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • FDP
    • Einzel

    Schaffung von Parkraum in der Stapenhorststraße (Antrag von Herrn Kasper (FDP-Einzelvertreter) vom 08.12.2025)

    Ein Antrag, die Fahrradbügel an der Stapenhorststraße zwischen dem Ostwestfalendamm und der Kurt-Schumacher-Straße zugunsten von…

18. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    8613/2020-2025 Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt

    zu: Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt

19. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen - Zuständigkeit der Bezirksvertretung

    …über die inhaltliche Ausgestaltung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts für den Stadtbezirk – etwa über die vollständige Nicht-Anwendung von…

20. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße

    Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022

    …des Rosengartens nach der Höhe des Parkraumbedarfs an der Lampingstraße. Außerdem fragt er, auf welcher Grundlage der Wegfall von zehn…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)