Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

   Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

   Mit großer Mehrheit wurden Umschichtungen bei Projekten der Arbeitsförderungsgesellschaft REGE beschlossen. Während das Projekt zur…

2. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE (Drucks.-Nr. 0572/2025-2030/1)

   …und Bildungsprojekten der REGE beschlossen. Die städtische Förderung für Beschäftigungsstellen nach dem Sozialgesetzbuch wird gekürzt und…

   zu: Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

3. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Regenrückhaltung auf der Grundfläche der abgerissenen Tennishalle am Bolbrinkersweg

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Plänen für eine zusätzliche Regenrückhaltung auf dem Areal der abgerissenen Tennishalle am…

4. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Überwachung der Regelungen des Cannabisgesetzes (CanG) durch die Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Regelungen des neuen Cannabisgesetzes durch das städtische Ordnungsamt überwacht werden müssen und wie…

5. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Regenrückhaltebecken im Baugebiet Brake-West

   In der Bezirksvertretung Heepen wird angefragt, ob die asphaltierte Fläche am fertiggestellten Regenrückhaltebecken im Baugebiet…

6. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Regenrückhaltebecken am Schlosshof

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.01.2023

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Bau eines Regenrückhaltebeckens am Schlosshof. Anlass ist ein Hinweis…

7. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Regenrückhaltebecken Quelle, Alleestraße - Kapazität bei Starkregen

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Auslastung des Regenrückhaltebeckens an der Alleestraße bei zwei…

8. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Regenrückhaltebecken (RRB) Quelle-Alleestraße

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Leistungsfähigkeit des Regenrückhaltebeckens Quelle-Alleestraße bei zwei…

9. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Erweiterung Regenrückhaltebecken „Alte Radrennbahn am Bollbrinker“

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Planungsstand für eine Erweiterung des Regenrückhaltebeckens in der Grünanlage…

10. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern

    Die rund zehnmal jährlich stattfindenden regulären Einbürgerungsfeiern sollen aufgewertet werden, indem die Urkunden künftig von der…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

11. 13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

    Der Jugendhilfeausschuss hat Anpassungen bei verschiedenen Projekten der REGE beschlossen. Geplant sind Einsparungen und Umschichtungen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) · Jugendhilfeausschuss (15.04.2026) und 1 weitere

12. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    0644/2025-2030 Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee

    zu: Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

13. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025

    Der Rat hat sich mehrheitlich für eine Opt-Out-Regelung bezüglich der Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld ausgesprochen. Damit…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025) · Rat der Stadt Bielefeld (06.03.2025)

14. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ducks.-Nr. 9672/2020-2025

    Ein Antrag, auf die Opt-Out-Regelung zu verzichten und die Bezahlkarte für Asylsuchende nach dem Modell des Landes Nordrhein-Westfalen in…

    zu: Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Li...

15. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld (Drs. 9173/2020-2025) Sitzung des Rates vom 06.02.2025

    zu: Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

16. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat die Regelungen zum Auslagenersatz für Mandatsträger bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (06.02.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) und 10 weitere

17. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • Einzel

    Regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes in der Straße Rüggesiek

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

    Das Ordnungsamt soll künftig regelmäßige Verkehrskontrollen in der Straße Rüggesiek an der Grundschule Am Homersen durchführen, was das…

18. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

    …an geänderte gesetzliche Regelungen anzupassen. Die Unternehmen müssen ihre Abschlüsse zwar weiterhin wie Großunternehmen prüfen lassen, ein…

19. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    • CDU

    Kommunale Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

    …landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen in Bielefeld.

20. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

    Das niedrigschwellige Bewegungsangebot "Open Sundays" für Kinder soll als regelmäßiges Angebot in den Bielefelder Stadtbezirken etabliert…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023) · Schul- u. Sportausschuss (26.09.2023)