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1. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.03.2025

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat einen gemeinsamen Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk mehrheitlich…

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Novelle der Straßenverkehrsordnung und der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung

3. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.02.2025

4. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Straßenverkehrszählung Brake/Milse"

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Nutzerzahlen des Kraftfahrzeugverkehrs an Einmündungen zur Herforder Straße und will wissen, welche…

5. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD

   Umsetzung Straßenverkehrskonzept „Shared Space“ am Botanischen Garten

   Antrag der SPD Fraktion

6. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

   Der Rat hat den Bebauungsplan „Wohnen Petristraße/Hakenort“ in Bielefeld-Mitte sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

7. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025

   …durch die Neuerungen der Straßenverkehrs-Ordnung auch ohne eine Teileinziehung von Straßen umgesetzt werden kann. Hintergrund ist eine Klage…

8. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Fahrradfahren in Fußgängerzonen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Zeiten für den Lieferverkehr in den Fußgängerzonen der Innenstadt und fragt,…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Tempo 30 auf der Marienfelder Straße

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Prüfstand zur Einführung von Tempo 30 auf der Marienfelder Straße. Zudem fragt…

10. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • Grüne

    Erweiterung der „Tempo 30-Zone“ auf dem Haller Weg

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    …Antrag, der sich auf Anpassungen des Straßenverkehrsrechts stützt, um den Verkehr sicherer und umweltverträglicher zu gestalten.

11. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Dauerhaft abgestellte Wohnmobile auf den Parkplätzen Bollbrinkers Weg und Bodelschwinghstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1, Sitzung vom 19.03.2026 TOP 5.3, Sitzung vom 30.04.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 18.06.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach der rechtlichen Bewertung dauerhaft abgestellter Wohnmobile auf den Parkplätzen am Bollbrinkers Weg und an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026)

12. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

    gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026

    …Konzept zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung zu erstellen. Im Mittelpunkt stehen dabei mehr Verkehrssicherheit und sichere Schulwege…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

13. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • Grüne

    Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

    Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…

    zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann im Bereich der Grundschule Babenhausen und der Leineweberschule eine Ortsdurchfahrt angeordnet wird.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

15. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen von Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und dem Landesbetrieb Straßen.NRW.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

16. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Umgestaltung Arminstr. und begrenztes Parkverbot

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

    Einstimmig sprach sich die Bezirksvertretung Brackwede für eine Neuordnung des Verkehrs auf der Arminstraße aus. Geplant sind versetzte…

17. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Bürgeranregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße einstimmig beschlossen. Ziel…

18. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt zwischen Glückstädter Straße und Stedefreunder Straße

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt einstimmig beschlossen. Die Maßnahme…

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

    Anregung zur Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig eine Anregung zur Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße beschlossen. Damit greift das…

20. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)