Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verkehrsüberwachung Uthmannstr.

   Antrag der CDU-Fraktion

   …einstimmig beschlossen, eine Verkehrsüberwachung an der Uthmannstraße vorzunehmen. Damit soll die Einhaltung der Verkehrsregeln vor Ort…

2. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sachstand zum Antrag "Verkehrsüberwachung im Südwestfeld" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2024)

   BVBw vom 02.05.2024, TOP 4.2

   …Verwaltung zum Antrag bezüglich der Verkehrsüberwachung im Südwestfeld in Brackwede.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (02.05.2024)

3. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)

   BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 4.3

   Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Zeitraum in der Von-Möller-Straße auf Höhe der Schule eine Verkehrsüberwachung stattgefunden hat. Zudem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022)

4. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verkehrsüberwachung vom Radweg am Südring aus

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen wie Geschwindigkeitskontrollen, die aus auf…

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 18.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verkehrsüberwachung Uthmannstraße

   BVBW vom 26.03.2026, TOP 12.8

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verkehrsüberwachung Uthmannstr. (BV BW 26.02.2026, TOP 6.8)

7. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Verkehrsüberwachung im Südwestfeld

   Antrag der SPD-Fraktion

8. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023)

   BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.2

9. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede

   Antrag der CDU-Fraktion

10. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

    • Grüne

    Verkehrsüberwachung "Breede"

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.09.2022

11. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

12. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zum absoluten Halteverbot am Balgenstück

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, ob im unübersichtlichen Kurvenbereich der Straße Am Balgenstück zwischen den Hausnummern 13 und 25f ein absolutes…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

13. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der…

14. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    LKW Parken in Wohngebieten

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung widerrechtliches Lkw-Parken in Wohngebieten…

15. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    für das Ordnungsamt

    …unter anderem Bereiche wie die Verkehrsüberwachung, Wochenmärkte und Außendienste sowie die Verlagerung einer Stelle zur Wegekontrolle für…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

16. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ergebnisse der Verkehrsüberprüfung im Vahlkamp

    Die CDU fragt nach den Ergebnissen und Konsequenzen der Verkehrsüberwachung in der Straße Vahlkamp.

17. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Rolandstraße - Parken auf dem Gehweg"

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann in der Rolandstraße unklare Markierungen beseitigt werden und das Parken auf dem Gehweg unterbunden wird.…

18. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplanvorlage 2024 für das Ordnungsamt (2. Lesung)

    …Kfz- und Gewerbeangelegenheiten sowie Verkehrsüberwachung und Außendienste. Für Bielefeld werden damit die finanziellen und personellen…

19. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt

    Dadurch werden die städtische Verkehrsüberwachung, Sicherheitsdienste und die Organisation der Märkte finanziert.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

20. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind…