Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Genehmigung von Aufbauten/Überdachungen im Rahmen einer Außengastronomie auf öffentlicher Verkehrsfläche während der Nebensaison 2021/202

2. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Möglichkeit einer Parkpalette Osnabrücker Straße

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach baulichen und planerischen Maßnahmen sowie erforderlichen politischen Entscheidungen, um eine Parkpalette für…

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets I/Q 8 „Saures Feld“

   Für das Neubaugebiet „Saures Feld“ hat die Bezirksvertretung Brackwede den Ausbaustandard der Verkehrsflächen abweichend vom…

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 / 2025-2030 der Bezirksvertretung Stieghorst über den Umbau und verkehrliche Anpassung im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der Sparkasse an der Detmolder Straße 611

   Damit sollen die Verkehrsflächen im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der dortigen Sparkasse für 79.000 Euro sicherer und…

6. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Verkehr in der Lohheide

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025

   Die SPD-Fraktion fragt nach Möglichkeiten, den Verkehr in der Straße Loheide zu begrenzen. Hintergrund ist die hohe Verkehrsbelastung für…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)

7. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   …die zukünftige Nutzung und die Verkehrsflächen städtebaulich neu zu ordnen; die Öffentlichkeit wird frühzeitig beteiligt.

8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Pflege des Grundstücks Vier Taxbäume

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, wer für die Pflege des Grundstücks vor und um die „Vier Taxbäume“…

9. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   …die Stadtteilfeste auf öffentlichen Verkehrsflächen organisieren. Für die Bürgerinnen und Bürger in den Außenbezirken soll so das…

10. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuständigkeit Verkehr

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, wie die gesetzlichen Zuständigkeiten für Verkehrsanordnungen zwischen der Bezirksvertretung Senne und dem Amt für…

11. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

    …legt die Finanzmittel für öffentliche Verkehrsflächen, Verkehrsanlagen und den Bus- und Bahnverkehr in Bielefeld fest. Für die Bürgerinnen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

12. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

    Mit Mehrheit hat der Stadtentwicklungsausschuss eine Beschlussempfehlung zum Haushalt und Stellenplan des Verkehrsamtes für die Jahre 2025…

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

13. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Grüne

    Antwort zur Anfrage Drucksache 8560/2020-2025 Spielstraße Württemberger Allee

    Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen nach dem Sachstand zur Umwandlung eines Teilbereichs der Württemberger…

    zu: Spielstraße Württemberger Allee

14. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Schlaglöcher im Stadtbezirk Stieghorst

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Intervallen und Terminen der Straßenbegehungen zur Erfassung von Schlaglöchern im Stadtbezirk…

15. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.8 Anfragen

    • Grüne

    Spielstraße Württemberger Allee

    Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen nach dem Sachstand zur Umwandlung eines Teilbereichs der Württemberger…

16. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

    …für Bereiche wie öffentliche Verkehrsflächen, Verkehrsanlagen und den öffentlichen Nahverkehr.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

17. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zunahme von Unfällen mit E-Rollern

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt unter Verweis auf landesweit stark gestiegene Unfallzahlen nach der Unfallstatistik zu E-Rollern in Bielefeld.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.06.2022)

18. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abstellen privater Mülltonnen in der Altstädter Kirchstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022

    …privater Mülltonnen auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Altstädter Kirchstraße. Zudem erkundigt sie sich nach Gestaltungsmöglichkeiten…

19. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Koordinierung städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Koordinierung und dem Informationsaustausch städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne. Zudem erkundigt…

20. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    …„altstadt.raum“ beschlossen, um Verkehrsflächen in der Altstadt neu aufzuteilen. Durch Maßnahmen wie probeweise Fußgängerzonen,…