Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

2. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Wartezeiten des ÖPNV beim Abbiegen an der Einmündung der Vinner Straße in die Altenhagener Straße

3. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings

   Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli

   …Monitorings für Bearbeitungs- und Wartezeiten bereits vor dem Abschluss dieser Untersuchung abgelehnt wurde.

4. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Auslastung der Wertstoffhöfe

   Anfrage der Die Linke-Fraktion

   …solche Systeme zur Verringerung von Wartezeiten nutzen.

5. 26.04.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Energieberatung in der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU vom 19.04.2022

   …resultierenden Maßnahmen und den Wartezeiten.

6. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.1 kommende Sitzung Anfragen Nachtrag

   Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger

   Anfrage des ACI Mitglieds Chowdry vom 06.10.2026

   Das Ausschussmitglied John Simon Chowdry fragt nach der Zahl der Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger, die seit über zwölf…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

7. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Einspurige Verkehrsführung über die A2 - Dingerdisser Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026

   …und einer Busampel freizugeben, um Wartezeiten zu verringern. Zudem fragt sie nach dem Zeitplan für die Instandsetzung des Bauwerks.

8. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf die Asyl- und Migrationsberatungen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Folgen von Kürzungen im Bundeshaushalt für Asyl- und…

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler durch neuen Busfahrplan im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2026

   …sowie fehlerhafte Anzeigen mit langen Wartezeiten in Fahrplan-Apps.

10. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

    Antrag des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 18.06.2026

    Erfasst werden sollen unter anderem Wartezeiten von der Antragstellung bis zum Bescheid bei Aufenthalts- und Einbürgerungsverfahren. Ziel…

11. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage zur möglichen Einrichtung eines Kreisverkehrs, einer Lichtsignalanlage oder einer anderen Intallation an der Kreuzung Rappoldstraße/Engersche Straße

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.04.2026

    Hintergrund sind Wartezeiten für Busse der Linie 31, die zu Stoßzeiten nur schwer in die Engersche Straße einbiegen können.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (07.05.2026)

12. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Auswirkungen der Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik (Ahlhorn) auf die Versorgung suchtkranker Kinder und Jugendlicher aus Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Auswirkungen der angekündigten Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik in Ahlhorn auf…

13. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe

    …werden, um den Andrang und mögliche Wartezeiten im Vorfeld anzuzeigen. Für Besucherinnen und Besucher der Bielefelder Wertstoffhöfe ändert…

14. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Unbeschreibliche Situation in der Ausländerbehörde

    Anfrage der ACI-Mitglieder S. Altun und M. Aydin vom 09.03.2026

    …anhaltende Bearbeitungsrückstände und Wartezeiten sowie nach personellen und organisatorischen Konsequenzen aus laufenden…

15. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Außendienst Ordnungsamt Sennestadt

    …von Bürgerinnen und Bürgern über lange Wartezeiten oder ausbleibende Einsätze nach der Meldung von Störungen.

16. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Eintreffen Ordnungsamt in Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2026

    …von Bürgerinnen und Bürgern über lange Wartezeiten oder ausbleibende Einsätze nach der Meldung von Störungen.

17. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Dingerdisser Str. / Ostring

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025

    …ist es, Lösungsvorschläge gegen lange Wartezeiten und Staus zu entwickeln, die besonders durch den Schwerlastverkehr entstehen. Für Anlieger…

18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Antwort 9098/2020-2025 Radweg Lämershagener Straße

    …der Strecke für Radfahrende und langen Wartezeiten bei Straßen.NRW.

    zu: Nachfrage Radweg Lämershagener Straße

19. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Ampel Pfarracker

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 17.11.2024

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem Sachstand zur Umsetzung eines Antrags vom April 2024 zur…

20. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 Anfragen

    • CDU

    Nachfrage Radweg Lämershagener Straße

    …der Strecke für Radfahrende und langen Wartezeiten bei Straßen.NRW.