Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Antrag von Murisa Adilovic

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

2. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

3. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

   …Kommunalabgabengesetz umgesetzt und Zuständigkeiten sowie Bürgerbeteiligungen bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen verbindlich…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere

4. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP

   Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

   Der Digitalisierungsausschuss hat einen fraktionsübergreifenden Antrag zu Änderungen der eigenen Zuständigkeiten einstimmig beschlossen. Aus…

5. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuständigkeiten und Abläufe bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen

6. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 15.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Beschluss des ACI vom 01.07.2026

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026)

7. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Zuständigkeiten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2024

   Die FDP-Fraktion fragt, welcher Dezernent laut Geschäftsverteilungsplan für das Thema Sicherheit in Bielefeld zuständig ist. Eine Begründung…

8. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen

   Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024

   Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…

9. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand zweier Anträge sowie den Beschlüssen aus der…

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

10. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

    …aktualisiert langjährige interne Zuständigkeiten in der Bielefelder Finanzverwaltung.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

11. 04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Kunst im öffentlichen Raum

    Der Kulturausschuss hat einen Antrag zur Vorlage eines Zeitplans und zur Klärung der Zuständigkeiten für das Konzept Kunst im öffentlichen…

12. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Recycling von Batterien für E-Autos

    Anfrage der CDU vom 20.08.2021

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Zuständigkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Bielefeld beim Recycling von E-Auto-Batterien.…

13. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

    • Linke

    Sportplatz Hoberger Feld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

14. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

    Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

    …über den Wissenstransfer und die Zuständigkeiten des Kommunalen Integrationszentrums gefragt.

15. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Hupsignal an der Gleisquerung in Höhe der Oleanderstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Zudem erkundigt sie sich nach den Zuständigkeiten für die Sicherheit und alternativen Zufahrtswegen zu den dortigen landwirtschaftlichen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

16. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025

    Sie fragt nach der Widmung, den Zuständigkeiten für Pflege und Sanierung sowie nach Maßnahmen gegen die derzeitige Mischnutzung durch…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

17. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuständigkeit des Büros für Zentrale Veranstaltungskoordination und Veranstaltungssicherheit (ZVK)

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.02.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die geteilten Zuständigkeiten bei der Veranstaltungskoordination zwischen dem Büro für…

18. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Winterdienst Tempelhofer Weg und Zuwegung zur Kita „Hof Hallau“

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für den Winterdienst im Tempelhofer Weg, im Köpenicker Weg sowie auf der Zuwegung…

19. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zukünftige Nutzung des Grundstücks Detmolder Str. 691 in Ubbedissen - aktuelles Sparkassengebäude -

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Stieghorst erkundigt sich nach dem Sachstand zur künftigen Nutzung des Sparkassengrundstücks an…

20. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Winter-/Reinigungsdienst auf Fuß-Radweg entlang Stadtbahnlinie 4

    Nach Angaben des Amts für Verkehr sind Zuständigkeiten und Kosten noch in der Klärung, sodass eine abschließende Entscheidung…