Ausschüsse & Rat · 21. – 27. Juni 2020
Bielefeld: Beschlüsse zu Grundschulplätzen und zur Zukunft von Bühnen und Orchester
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 21. bis 27. Juni 2020 haben Bielefelder Fachausschüsse wichtige Weichen für Schulen und Kultur gestellt. Der Schul- und Sportausschuss befasste sich mit der Sicherung von Grundschulplätzen sowie einem zusätzlichen Angebot an einem Berufskolleg. Zeitgleich beschloss der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester Vorgaben zur künftigen Finanzierung und Raumplanung städtischer Spielstätten.
4 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Schul- u. Sportausschuss
Der Ausschuss beschloss einstimmig mit Änderungen, Planungen zur Sicherung von Grundschulplätzen samt Prüfungen alternativer Erweiterungen aufzunehmen. Zudem wurde die einmalige Einrichtung des Bildungsgangs Berufsfachschule Gesundheit/Soziales am Maria-Stemme-Berufskolleg einstimmig beschlossen.
Sitzung vom Montag, 22. Juni 2020
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Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig mit Änderungen beschlossen, konkrete Planungen zur Sicherung von Grundschulplätzen in Bielefeld aufzunehmen. Neben den bevorzugten Standorten soll die Verwaltung auch alternative Erweiterungen vorbereiten – darunter an der Osningschule – und dem Ausschuss regelmäßig über Meilensteine und anstehende Investitionen berichten.
- Vorlage 10681/2014-2020
- Änderungsantrag FDP (PDF)
- Änderungsantrag SPD (PDF)
- Änderungsantrag SPD/GRÜNE/PIRATEN (PDF)
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- Handlungsgebiet Babenhausen HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Brackwede West HQ (PDF)
- Handlungsgebiet BrackwedeMitte Gadderbaum HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Dornberg HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Heepen Nord HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Heepen Sued HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Joellenbeck Brake HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Mitte Nordost HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Mitte West HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Schildesche Ost HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Senne HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Sennestadt HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Sieker HQ (PDF)
- Handlungsgebiet Stieghorst HQ (PDF)
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Die einmalige Errichtung des Bildungsganges "Berufsfachschule Gesundheit/Soziales" gemäß APO-BK Anlage C2 am Maria-Stemme-Berufskolleg zum 01.08.2020
Einstimmig beschlossenAm Maria-Stemme-Berufskolleg wird zum 1. August 2020 einmalig der Bildungsgang „Berufsfachschule Gesundheit/Soziales“ eingerichtet; dies hat der Schul- und Sportausschuss einstimmig beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass Jugendliche ihre Ausbildung fortführen können, falls sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Praktikumsplatz für die Fachoberschule finden.
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
Das Gremium beschloss einstimmig die Erstellung eines nachhaltigen Raumkonzepts für die städtischen Spielstätten bis Sommer 2021. Ebenfalls einstimmig wurden die Eckpunkte zur Zusammenführung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen ab 2022 beschlossen.
Sitzung vom Mittwoch, 24. Juni 2020
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Raumkonzept für den Proben-, Vorstellungs- und Geschäftsbetrieb bei Bühnen und Orchester
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat einstimmig die Erstellung eines ganzheitlichen und nachhaltigen Raumkonzepts für den Proben-, Vorstellungs- und Geschäftsbetrieb beschlossen. Der Entwurf soll den künftigen Flächenbedarf für Spielstätten wie das Stadttheater, das Theater am Alten Markt und die Rudolf-Oetker-Halle bündeln und im Sommer 2021 vorgelegt werden.
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Eckpunkte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ab 2022
Einstimmig beschlossenFür die Jahre 2022 bis 2026 sollen die Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen für Theater, Konzerte und die Rudolf-Oetker-Halle zusammengeführt werden, was der Betriebsausschuss einstimmig beschlossen hat. Als Basis dient der Ansatz von rund 22,7 Millionen Euro aus 2021, wobei künftig Tarif- und Mietsteigerungen, Gagenanpassungen sowie Ausgaben für Digitalisierung und Investitionen eingeplant werden.