Ausschüsse & Rat · 26. Juli – 1. August 2020
Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt Konzept zur Stärkung des Gesundheitsamts
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 26. Juli bis zum 1. August 2020 tagte der Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt stand die personelle und fachliche Ausrichtung des städtischen Gesundheitsamts. Zudem wurden organisatorische Entscheidungen für die künftige Ausschussarbeit getroffen.
2 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LiB je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LiB je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Erarbeitung eines Konzepts zur Stärkung des Gesundheitsamts, das unter anderem den Infektionsschutz, Kontrollaufgaben sowie den benötigten Personal- und Finanzbedarf abbilden soll. Außerdem wurde Holger Becker einstimmig als Schriftführer des Gremiums bestellt.
Sitzung vom Montag, 27. Juli 2020
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Bestellung von Herrn Holger Becker als Schriftführer
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig die Bestellung von Holger Becker als Schriftführer beschlossen. Damit übernimmt er diese organisatorische Aufgabe für die künftigen Sitzungen des Gremiums.
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"Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristig ein Konzept zur Stärkung des Gesundheitsamts erarbeitet. Der Plan soll den Infektionsschutz, die Prävention sowie Kontrollaufgaben berücksichtigen und den nötigen Personal- und Finanzbedarf darstellen. Ziel ist es, die öffentliche Gesundheitsvorsorge für die Bielefelder Bevölkerung zu verbessern.