Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

2. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis"

   Antrag der Koalition vom 24.06.2025

   …die Teilnahme am Forschungsprojekt „Cannabis“ mit Eurocan abzuschließen. Bielefeld beteiligt sich damit an dem wissenschaftlichen…

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3. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

4. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

   Die Stadtverwaltung wurde mehrheitlich beauftragt, mit drei Bewerbern Verhandlungen über ein Cannabis-Forschungsprojekt in Bielefeld zu…

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5. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabiskontrollen

6. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen der Einhaltung des Konsumverbots gemäß § 5 Abs. 2 Konsumcannabisgesetz - KCanG

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang der Kontrollen des Ordnungsamtes zur Einhaltung des Cannabis-Konsumverbots in der Nähe von Schulen,…

7. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Leinewebermarkt 2024: Kontrolle des Cannabisverbots durch das Ordnungsamt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, wie das Ordnungsamt auf dem Leinewebermarkt 2024 das Cannabisverbot kontrolliert und Verstöße verfolgt hat. Zudem…

8. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Überwachung der Regelungen des Cannabisgesetzes (CanG) durch die Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Regelungen des neuen Cannabisgesetzes durch das städtische Ordnungsamt überwacht werden müssen und wie…

9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen vom Rauchverbot auf Spielplätzen

   …über Zigaretten- und Jointreste sowie Cannabiskonsum in Anwesenheit von Kindern.

10. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024

    Die CDU-Ratsfraktion fragt, wie die Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die Cannabislegalisierung angepasst werden und ob mit einem…

11. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Jugendschutz ernst nehmen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2025

    Ein Antrag auf verstärkte behördliche Kontrollen der Konsumverbote für Cannabis an Spielplätzen, Schulen und Freizeiteinrichtungen sowie…