Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Datenschutz

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

   …des technischen und organisatorischen Datenschutzes in städtischen IT-Systemen. Sie fragt insbesondere nach der Umsetzung von…

2. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Datenschutz Open-Data-Portal - Projekt altstadt.raum

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Hintergründen einer Datenschutzpanne im städtischen Open-Data-Portal beim Projekt…

3. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   altstadt.raum: Datenschutz im Rahmen der Online-Umfrage

4. 03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN - Datenschutzkonforme Videokonferenzen für Bielefeld

   …Stadt Bielefeld eine kostenlose und datenschutzkonforme Plattform für Videokonferenzen prüfen und einrichten soll. Das Angebot soll sich…

5. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Nachhaltigkeit Software

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 07.05.2024

   Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Umweltkriterien bei der städtischen Softwarebeschaffung sowie nach möglichen…

6. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN "Datenhoheit Stadt Bielefeld"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Datenhoheit beziehungsweise Datensouveränität gegenwärtig bei der Beschaffung von Software…

7. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • LiB
   • Einzel

   Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 7

   Der Rat hat Änderungen an den Aufgaben des Digitalisierungsausschusses beschlossen, um Datenschutz und Datensicherheit ausdrücklich…

   zu: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

8. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Rechtsamt

   …Beschluss betrifft auch die Bereiche Datenschutz, Informationsfreiheit sowie den Anregungs- und Beschwerdeausschuss, wobei offene…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

9. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt (2. Lesung)

   …Budget für juristische Aufgaben, den Datenschutz und den Bürgerausschuss sowie personelle Anpassungen im Rechtsamt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

10. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Umsetzung Rats-TV"

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bei der Umsetzung des Projekts Rats-TV.

11. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2021 im Bereich der Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

    …IT-Kosten, IT-Sicherheit und Datenschutz in Bielefeld.

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (30.09.2021)

12. 03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • Linke

    Anfrage DIE LINKE - Microsoft Teams an Schulen

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, an welchen Server-Standorten die Microsoft-Teams-Daten von Bielefelder Schulen sowie Schülerinnen und…

13. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • Grüne

    Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…

14. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Einsatz von KI-Tools in der Verwaltung

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Einsatz von KI-Tools in der Stadtverwaltung, den Maßnahmen zum Schutz sensibler…

15. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

16. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    REGE Mittel aus dem Integrationsbudget

    Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

    Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration erkundigt sich nach den Ergebnissen der aus dem…

17. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

    Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen…

18. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Illegale Müllablagerung

    Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…

20. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nrn. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

    Der Stadtrat hat die Erarbeitung eines Stufenplans für die digitale Souveränität der Verwaltung beschlossen. Die Stadtverwaltung soll bis…

    zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030