Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit die Eckdaten für den kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 festgelegt. Vorgesehen sind unter…

2. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Verantwortung für Bielefeld - Leitlinien für eine nachhaltige Finanzpolitik

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2024 zu TOP 4.3 Eckdatenbeschluss, Drucks. 7661/2020-2025

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion für Leitlinien einer nachhaltigen Finanzpolitik wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

   zu: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024)

3. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Eckdatenbeschluss - Änderungsantrag

   Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zur Drucks. 7661/2020-2025

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat über einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Eckdatenbeschluss beraten. Der Antrag wurde abweichend vom…

   zu: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024)

4. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021

   Der Stadtrat hat die finanzpolitischen Eckdaten für den Haushalt 2022 mehrheitlich beschlossen. Der Haushaltsentwurf soll ohne…

5. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

   Ein Änderungsantrag zum Haushalts-Eckdatenbeschluss 2022, der eine explizite Schwerpunktsetzung auf Gesundheit sowie den Ausbau von…

   zu: Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

6. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

   • Grüne

   Eckdatenbeschluss Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2026

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.03.2026)

7. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umsetzung der Ziffer 4 des Eckdatenbeschlusses zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Verfahren überplanmäßige Personaleinsätze

8. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umsetzung des Eckdatenbeschlusses

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie der im März 2024 gefasste Eckdatenbeschluss in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026…

9. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Eckdatenbeschluss zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026 – 2028

   Auch der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat die Rahmenbedingungen für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (29.10.2024)

10. 02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.3 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.

    Eckdatenbeschluss Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028

    Antrag der Koalition

11. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023

    Der Rat hat mit Mehrheit die Eckdaten für den Haushaltsplanentwurf 2024 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2027 beschlossen. Die…

12. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge Nachtrag

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2

    zu: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023)

13. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.2

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag zum Tagesordnungspunkt 3.2 mit Mehrheit abgelehnt. Aus der vorliegenden Beschlussvorlage…

    zu: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023)

14. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    Für den Haushalt 2023 beschloss der Rat die grundlegenden Eckdaten: Steuererhöhungen und ein Haushaltssicherungskonzept sollen vermieden…

15. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 - Eckdatenbesxchluss zum Haushalt 2023

    Ein Änderungsantrag zum Haushalt 2023, der unter anderem eine Begrenzung von Gebührenerhöhungen, die mittelfristige Senkung von Grund- und…

    zu: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

16. 02.05.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Senkung von Sachkosten

    …und welche Schritte für den Folge-Eckdatenbeschluss von März 2023 geplant sind.