Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bauzeit Klosterplatz und Fördergelder

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.06.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Chancen und Risiken einer rechtzeitigen Fertigstellung des Projekts Klosterplatz vor Ablauf des…

2. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fördergelder für die Umwandlung von Pflegeeinheiten

   Die CDU fragt in der Bezirksvertretung Senne, ob Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen, der EU oder anderer Stellen genutzt werden…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026

   …und der Sicherung der zugesagten Fördergelder.

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

   Dadurch sollen Fristen für Fördergelder gewahrt und das Projekt trotz vertraglicher Vorbehalte vorangetrieben werden.

5. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag zu TOP 5.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten, LiB

   …großer Nutzen erzielt wird und Fördergelder gesichert werden können. Dabei werden unterschiedliche Dichten für eine künftige Bebauung des…

   zu: Planungen Stadtbahn Hillegossen; Antrag Die Linke vom 26.05.2020

6. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   Zudem soll die Stadt Fördergelder für zehn Maßnahmen beantragen und einen städtischen Eigenanteil von 9,75 Millionen Euro bereitstellen.…

7. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren

   Der Jugendhilfeausschuss hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen Fördermittel in Höhe von rund 248.782 Euro für Einrichtungen der…

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026

   …nach der Inanspruchnahme städtischer Fördergelder für private Begrünungen. Zudem fragt sie nach Kriterien für den Hitzeschutz bei Schulhöfen…

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“

   …werden jährlich 150.000 Euro an Fördergeldern für soziale Projekte im Stadtgebiet verteilt. Beteiligt sind Vertreter der Ratsfraktionen…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026) · Jugendhilfeausschuss (13.05.2026)

10. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

    …Stadtteilen sowie der Einbindung von Fördergeldern und Organisationen.

11. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion Maßnahmen im Radverkehr

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Aktualität der Kostenschätzungen für 549 im Jahr 2020 beschlossene Maßnahmen im Radverkehr. Zudem…

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Nachbesetzung Stadtteilbeirat / Verfügungsfonds - INSEK Sieker-Mitte

    Das Gremium entscheidet über Fördergelder für lokale Stadtteilprojekte im Rahmen der Initiative Siekerleben.

13. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Sportpauschale 2025 - Förderung von Maßnahmen der Bielefelder Sportvereine

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Förderung diverser Vereinsprojekte aus der Sportpauschale für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen.…

14. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2025

    Die Verwaltung soll zudem versuchen, Fördergelder und Spenden für das Vorhaben einzuwerben.

16. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

    Zur Förderung von Investitionen an den städtischen Berufskollegs beantragt die Stadt Bielefeld Fördergelder des Landes aus dem Programm…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

17. 09.10.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kusenweg (K 23): Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges sowie einer Sanierung der Fahrbahn

    …Euro, wovon 6,0 Millionen Euro durch Fördergelder gedeckt werden sollen.

18. 14.12.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung von Kindertageseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024

    …nichtpädagogische Personal wird über Fördergelder des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe und städtische Restmittel finanziert. Die…

19. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bielefelder Teilhabefonds ab 2024 für drei Jahre mit jährlich 150.000 Euro weiterzuführen. Die…

20. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

    Dies stellt sicher, dass Fördergelder für Bielefelder Schulbauten nicht verloren gehen.