Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

   Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

2. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

   …Mittel dienen Personalaufwänden, um Kooperationen zwischen Sportvereinen und Bielefelder Schulen im Startchancen-Programm zu vermitteln.

   zu: Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Prozess für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.09.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt bezüglich des Planungsprozesses für mehr kommunale Partizipation, wie im begleitenden Arbeitsgremium…

4. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Maßnahmen zur Islamismus-Prävention

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 05.06.2023

   …Wahlen in der Türkei, zudem wird nach Kooperationen mit Migrantenorganisationen oder islamischen Gemeinden gefragt.

5. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anfrage Die Partei Bielefeld - Die Fraktion: Realisierung_Abfallwirtschaft

   Die Fraktion Die PARTEI fragt nach dem Vorgehen zur Umsetzung der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie, nach der das Abfallaufkommen bis…

6. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wärme aus Abwasser

   …aus geklärtem Abwasser für die kommunale Wärmeplanung. Zudem möchte sie wissen, ob Kooperationsmodelle nach dem Vorbild aus Lemgo denkbar…

7. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität

   Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…

8. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

   Ziel der Kooperation ist es, Planungs- und Bauleitverfahren zu beschleunigen und städtebauliche Gutachten flexibler abrufen zu können. Für…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

9. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung von Frauenhäusern

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026

   …Frauen, der Einrichtung eines kommunalen Fahrdienstes bei Überbelegung sowie festen behördlichen Ansprechpersonen.

10. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026

    …seit 2020 umgesetzt wurden und welche Kooperationen sowie Handlungsbedarfe bestehen.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)

11. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers

    Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025

    Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer (Die PARTEI) erkundigt sich nach der Haltung der Oberbürgermeisterin zu bundespolitischen Äußerungen von…

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Liquidation der Windenergie Westfalen-Lippe GmbH und Anpassung der Satzung der Windenergie Westfalen-Lippe zur Abwicklung der Liquidation

    Da das Vorhaben mit zehn kommunalen Partnern zu komplex war und der Geschäftsbetrieb seit Jahren ruht, setzen die Partner künftig auf…

13. 04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH

    Der Ausschuss befürwortete einstimmig Anpassungen im Gesellschaftsvertrag der regionalen Entwicklungsgesellschaft OstWestfalenLippe GmbH.…

14. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    Zur Versorgung von Schwerstabhängigen hat der Rat mit großer Mehrheit eine Kooperation der Verwaltung mit der Medikus-Gruppe beschlossen.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

15. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

    Der Jugendhilfeausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig den kommunalen Fachkräfte-Aktionsplan für Pflege- und…