Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Gebühren für nicht-kommerzielle Straßen- und Nachbarschaftsfeste

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.06.2025

   …für nicht-kommerzielle Straßen- und Nachbarschaftsfeste zu senken oder abzuschaffen.

2. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Sondermittel für eine Nachbarschaftsaktion im Lehmstich

   Eingabe vom 30.03.2026

   Für eine Nachbarschaftsaktion im Viertel Am Lehmstich wurden Sondermittel abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag mit Mehrheit…

3. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

   …für den langfristigen Ausbau von Nachbarschaftshilfen zur Unterstützung von Pflegebedürftigen im Quartier. Zudem fragt sie nach…

4. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Bürgerantrag der Nachbarschaftsgruppe Lehmstich zum "Schwarzen Weg"

5. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Nachbarschaftsgruppe Lehmstichviertel, 2. Lesung - liegt bereits vor -

6. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

7. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

   …sind zunehmende Beschwerden der Nachbarschaft über Lärm, Dreck, Belästigungen und ein wachsendes Unsicherheitsgefühl.

8. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

   …auf die angrenzende Nachbarschaft detailliert zu untersuchen. Unter anderem werden die Verschattung, Gebäudeabstände, Zufahrtswege sowie…

   zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einl...

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

9. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

   …der Stiftung Solidarität bietet Nachbarschaftshilfe und Beratungsvermittlung in der Pandemie. Die Förderung ermöglicht es, das…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

10. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.3 kommende Sitzung Anfragen

    • Grüne

    Änderungen in der Bauleitplanung

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fragt nach der künftigen Einbindung der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben bis zu 2 Hektar Größe,…

11. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.6 kommende Sitzung Anfragen

    Zukunft des ehemaligen Quality-Hotels an der Eikelmann-Kreuzung

    …auf Verkehr, Lärm und Wohnqualität der Nachbarschaft.

12. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    "Plauderbänke" im Stadtbezirk Heepen

    Im Stadtbezirk Heepen werden zwei bestehende Sitzbänke am Heinrich-Mügge-Weg und am Schnootbiekenweg als sogenannte „Plauderbänke“…

13. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Spielflächen der BImA in der Amundsenstraße und Sven-Hedin-Straße

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026

    Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach den Zukunftsplänen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (07.05.2026)

14. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Pflanzung eines Baumes und Aufstellung eines Findlings in Gedenken an Elfriede Eilers

    Eingabe vom 21.04.2026

    …Vorhaben geht auf eine Initiative der Nachbarschaftsgruppe Lehmstichviertel zurück und wird von einer Stiftung finanziert.

15. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP
    • Einzel

    Bahnübergang Haller Willem in Quelle

    Antrag des FDP-Einzelvertreters

    …Schranke, um die Lärmbelastung für die Nachbarschaft zu verringern.

16. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Aufwertung Rollschuhbahn Stadtpark Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung eines Beschlusses vom Januar 2023 zur Aufwertung der Rollschuhbahn im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (04.12.2025)

17. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Vorstellung der geplanten Errichtung einer Flugzeughalle sowie eines Vorfeldes auf dem Flugplatz Bielefeld

    Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2025

    …sowie mögliche Folgen für die Nachbarschaft, insbesondere bezüglich Lärm und Verkehr, vorgestellt werden. Für die Anwohnerinnen und Anwohner…

18. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers

    Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025

    Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer (Die PARTEI) erkundigt sich nach der Haltung der Oberbürgermeisterin zu bundespolitischen Äußerungen von…

19. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bushaltestelle Schlinghofstraße Dalbker Allee

    Anlass sind Klagen aus der Nachbarschaft über Lärm, Müllentsorgung in privaten Gärten und optische Mängel an der Haltestelle.

20. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    Beleuchtete Spiel- und Bolzplätze

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 12.12.2024

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich, wie viele der rund 480 Bielefelder Spiel- und Bolzplätze beleuchtet sind und welche…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)