Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt"

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Voraussetzungen für die Festlegung einer Ortsdurchfahrt bei Landesstraßen und wie die Stadt…

2. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

   …und der Leineweberschule eine Ortsdurchfahrt angeordnet wird. Hintergrund ist der Wunsch nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

3. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt an der „Babenhauser Straße“

   Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025

   …Sachstand zur Festlegung einer Ortsdurchfahrt an der Babenhauser Straße. Hintergrund sind wiederholte Nachfragen aus der Bürgerschaft…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (13.03.2025)

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen

   Anfrage der Fraktion Die Linke und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung…

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…

6. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 22.12.2025

   …Mehrheit zugestimmt, im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beiden Fahrtrichtungen einzurichten. Damit spricht sich…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

7. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

   …und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt in Ummeln mehrheitlich abgelehnt.

8. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Schröttinghausen

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025

   …Verwaltung mit der Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Schröttinghausen zu beauftragen. Dies soll die Voraussetzungen schaffen, den…

9. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Verhandlungen über Ortsdurchfahrt auf L756

   …Straßen.NRW über die Einrichtung einer Ortsdurchfahrt für die Paderborner Straße (L756) auf Sennestädter Gebiet gesprochen oder verhandelt…

10. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Fahrradwegeplanung Ortsdurchfahrt Heideblümchen

    Die SPD-Fraktion fragt, wann mit der Vorstellung der Neuplanung für die Fahrradwege in der Ortsdurchfahrt Heideblümchen gerechnet werden…

11. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Übernahme Baulast Ortsdurchfahrt Babenhausen

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU, FDP und Bürgernähe

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beauftragt, die Übernahme der Baulast für die Ortsdurchfahrt Babenhausen mit StraßenNRW zu…

12. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Nutzung der Parkstreifen in der Ortsdurchfahrt Großdornberg

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025

    …der Fahrzeuge auf den Parkstreifen der Ortsdurchfahrt Großdornberg anonym untersuchen zu lassen. Zudem sollen die Sichtdreiecke wieder…

13. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Veloroute ehem B68: Durchführung einer Informationsveranstaltung zu den Planungen im Bereich der Osnabrücker Straße in der Ortsdurchfahrt Quelle

    Für die geplante Veloroute auf der ehemaligen B68 soll in der Ortsdurchfahrt Quelle eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.02.2025)

14. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ortsdurchfahrt Vilsendorf sicherer gestalten (Drucksachen-Nr. 5956/2020-2025)

    zu: Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)

15. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Lärmentwicklung in der Ortsdurchfahrt Ummeln B61

    Anfrage Fraktion Die Linke

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Lärmsituation für Anwohnende an der Ortsdurchfahrt der B61 in Ummeln. Zudem fragt sie, ob…

16. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße - Rückfrage Fertigstellungstermin

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Querungssicherheit für Fußgänger auf der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)

17. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

    Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (01.10.2024)

18. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstandsbericht zur Verkehrsführung auf der Wertherstraße in der Ortsdurchfahrt Großdornberg

19. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Radweg Ortsdurchfahrt Großdornberg

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 16.07.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die SPD und das Ratsmitglied der Linken erkundigen sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung der…

20. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Ortsdurchfahrt Vilsendorf

    Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023