Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.02.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
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Rückwirkende Zahlung von Straßenreinigungsgebühren
…nach rückwirkenden Nachforderungen von Straßenreinigungsgebühren. Sie fragt, ob es in Bielefeld weitere Straßen oder Anwohner gibt, bei…
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18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
Ein Bürger wandte sich gegen die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren für Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücke, bei denen auch…
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18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6.1 Informationsvorlage
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Veranlagung von Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
zu: Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
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05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
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05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11 kommende Sitzung Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
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05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 kommende Sitzung Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8 Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, dem Rat Änderungen des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Stieghorst hat der Änderung der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung einstimmig zugestimmt. Damit wird…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Anpassung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zugestimmt und empfiehlt diese dem Rat. Durch die…
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10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Empfehlung beschlossen, das städtische Straßenreinigungsverzeichnis anzupassen. Die…
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29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (25.01.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (23.11.2023) · Bezirksvertretung Sennestadt (19.10.2023)
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16.11.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
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19.10.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
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19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
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19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
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18.11.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)
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18.11.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)