Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   0644/2025-2030 Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee

   zu: Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Radfahrenden für den Abschnitt der Jöllenbecker Straße

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 19.12.2025

   Die Bezirksvertretung Schildesche beschloss einen Bürgerantrag für eine verkehrsrechtliche Anordnung einstimmig. Die Maßnahme soll…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Rad- und Fußverkehr in der Turbinenstraße

   Eingabe vom 16.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat eine Bürgereingabe für zusätzliche verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz des Fuß- und Radverkehrs an der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

   …Sennestadt beschloss die entsprechende Anordnung einstimmig und legte zudem fest, dass dort zwei gesonderte Stellplätze für Wohnmobile…

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an Henleinstraße

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat bei einer Enthaltung beschlossen, dass das absolute Halte- und Parkverbot auf die gesamte Henleinstraße…

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Baurechtliche und Verkehrsrechtliche Anordnungen auf der Babenhausener Straße

   Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2026

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat mit Änderungen einstimmig für verkehrs- und baurechtliche Anpassungen an der Babenhauser Straße gestimmt.…

7. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

   Antrag gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Radfahrenden"

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einen Bürgerantrag für ein Überholverbot von Einspurfahrzeugen an zwei Querungshilfen der Gütersloher…

8. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit beschlossen

   Umgang mit Eingaben & Verkehrsrechtliche Anordnung Senne

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Bürgereingabe zur Bearbeitung von Bürgeranfragen sowie zur Verkehrssituation in Senne…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (18.01.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (05.12.2023)

9. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   Anpassung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im Zusammenhang mit Maßnahmen des Projekts altstadt.raum

10. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Anpassung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im Zusammenhang mit Maßnahmen des Projekts altstadt.raum

11. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Elektroladestationen am Parkplatz Abenteuerspielplatz Apfelstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 27.4.2022

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, wann die Parkbuchten für zwei neu errichtete Elektroladestationen am…

12. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Busspur Stadtring in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum auf dem Stadtring in Brackwede eine Fahrradspur zugunsten einer Busspur eingezogen wurde. Zudem möchte sie…

13. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bauzeitfenster

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.09.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Angaben zu Beginn und Ende von Baustellen für Bürgerinnen und Bürger verbindlich sind, wenn verschiedene…

14. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Halteverbot Travestraße

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen des Halteverbots in der Travestraße zwischen dem Turnhallenparkplatz und dem Hallenbad. Sie…

15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Handhabung von Demonstrationen und Kundgebungen in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Kriterien für Auflagen und kurzfristige Änderungen bei Demonstrationen sowie nach der…

16. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

17. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Baustellensituation Rohrteichstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Rohrteichstraße, deren voraussichtlichem Ende und der Notwendigkeit einzelner…

18. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Geplante Baustellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.03.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den im Jahr 2025 geplanten Baustellen im Stadtbezirk Jöllenbeck sowie deren zeitlichem Ablauf. Zudem…

19. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Investitions- und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

20. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der Einrichtung der Baustelle auf dem Ostwestfalendamm an der Ausfahrt Quelle. Er fragt,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (13.06.2024) und 1 weitere