7 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025

    Sie fragt nach der Widmung, den Zuständigkeiten für Pflege und Sanierung sowie nach Maßnahmen gegen die derzeitige Mischnutzung durch…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

  2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Winterdienst Tempelhofer Weg und Zuwegung zur Kita „Hof Hallau“

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für den Winterdienst im Tempelhofer Weg, im Köpenicker Weg sowie auf der Zuwegung…

  3. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Nutzung Flächen vor Geschäften in der Elbeallee

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Regelungen für die Nutzung überdachter und nicht überdachter…

  4. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Grüne

    Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die geplante Umgestaltung der Verkehrsführung am Emil-Groß-Platz durch die Neuerungen der…

  5. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • Grüne

    Antwort zur Anfrage Drucksache 8560/2020-2025 Spielstraße Württemberger Allee

    Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen nach dem Sachstand zur Umwandlung eines Teilbereichs der Württemberger…

    zu: Spielstraße Württemberger Allee

  6. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Anpassung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zugestimmt und empfiehlt diese dem Rat. Durch die…

  7. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.8 Anfragen
    • Grüne

    Spielstraße Württemberger Allee

    Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen nach dem Sachstand zur Umwandlung eines Teilbereichs der Württemberger…