Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Kommunal- und Integrationsratswahl am 14.09.2025 sowie Seniorenratswahl Anfang 2026 - Wahl der Mitglieder der Wahlausschüsse-

   Der Rat hat bei einigen Enthaltungen einstimmig die personelle Besetzung der Wahlausschüsse für die Kommunal- und Integrationsratswahl im…

2. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Landtagswahl am 15. Mai 2022 - Wahl von 2 Mitgliedern des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 94 -

   …der Stadt Bielefeld im zuständigen Wahlausschuss.

3. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl des Seniorenrates am 14. Februar 2021

   Für die am 14. Februar 2021 anstehende Wahl des Seniorenrates hat der Rat die Mitglieder des Wahlausschusses gewählt. Neben dem…

4. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

   Der Wahlprüfungsausschuss hat einstimmig empfohlen, den Einspruch eines Bürgers gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl sowie der…

5. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn M. gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 28.09.2025

   Der Wahlprüfungsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Einspruch eines Bürgers gegen die Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin…

6. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Einspruch des CDU-Kreisverbandes Bielefeld gegen die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld im Wahlbezirk 24 am 14.09.2025

   Gegen das Wahlergebnis zum Bielefelder Stadtrat im Wahlbezirk 24 lag ein Einspruch vor, der vom Ausschuss einstimmig bei einigen…

7. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn Yildirim vom 30.09.2025 gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025

   Der Ausschuss hat den Einspruch gegen die Wahl zum Integrationsrat vom 14. September 2025 einstimmig zurückgewiesen. Das festgestellte…

8. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   Der Wahlprüfungsausschuss hat die Oberbürgermeisterwahl, die Stichwahl sowie die Wahlen zum Rat, zu den Bezirksvertretungen und zum…

9. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 3 Beschlussvorlage

   Einspruch des AfD Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

10. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 4 Beschlussvorlage

    Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

11. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 5 Beschlussvorlage

    Einspruch des CDU Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

12. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 6 Beschlussvorlage

    Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 01.10.2020 in Form einer Wahlbeschwerde gegen die Briefwahl zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

13. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 7 Beschlussvorlage

    Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 15.10.2020 in Form einer allgemeinen Wahlbeschwerde gegen die Kommunalwahlen vom 13.09.2020

14. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 8 Beschlussvorlage

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 und Stichwahl am 27. September 2020 • Wahl des Rates am 13. September 2020 • Wahl der Bezirksvertretungen am 13. September 2020 • Integrationsratswahl am 13. September 2020