Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   …und Integration zur Zuständigkeitsordnung vor der Ratsentscheidung dem Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss zur…

2. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen - Zuständigkeit der Bezirksvertretung

   Ein parteiloses Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob das Gremium über die inhaltliche Ausgestaltung des…

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Der Stadtrat passte die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse einstimmig an. Damit wurden unter anderem die Entscheidungs- und…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

4. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Antrag von Murisa Adilovic

   …seine Aufgaben fest in der städtischen Zuständigkeitsordnung zu verankern. Die Verwaltung soll dazu einen entsprechenden Änderungsentwurf…

5. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

6. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Zuständigkeit für das Reinigen des Gullys auf dem Platz Eggeweg/Höchte

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zuständigkeit für die Reinigung eines verstopften Gullys auf dem Platz an der Ecke Eggeweg und Höchte.…

7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zuständigkeit Straße Johannistal

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den zuständigen Stellen für die Instandsetzung und die Überwachung der Verkehrssicherheit in der Straße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)

8. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Änderung der Bezeichnung des Bürgerausschusses in Anregungs- und Beschwerdeausschuss, Zuständigkeit auch für Bitten und Beschwerden nach Art. 17 GG, Anpassung

   …umzubenennen und dessen Zuständigkeit formell auf Eingaben nach Artikel 17 des Grundgesetzes auszuweiten. Damit soll allen Personen,…

9. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

   …Kommunalabgabengesetz umgesetzt und Zuständigkeiten sowie Bürgerbeteiligungen bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen verbindlich…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere

10. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • FDP

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

    Der Digitalisierungsausschuss hat einen fraktionsübergreifenden Antrag zu Änderungen der eigenen Zuständigkeiten einstimmig beschlossen. Aus…

11. 09.06.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Änderungen in der Zuständigkeitsregelung im Hinblick auf Kunst im öffentlichen Raum

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach notwendigen Änderungen der Zuständigkeitsregelung für Kunst im öffentlichen Raum, um die Rollen des…

12. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 13 Informationsvorlage

    Zuständigkeiten und Abläufe bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen

13. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 15.2 Nachtragsvorlage (Information)

    Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    Beschluss des ACI vom 01.07.2026

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026)

14. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuständigkeit des Büros für Zentrale Veranstaltungskoordination und Veranstaltungssicherheit (ZVK)

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.02.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die geteilten Zuständigkeiten bei der Veranstaltungskoordination zwischen dem Büro für…

15. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Kreisen Herford und Lippe zur Entsorgung tierischer…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

16. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuständigkeit Verkehr

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, wie die gesetzlichen Zuständigkeiten für Verkehrsanordnungen zwischen der Bezirksvertretung Senne und dem Amt für…

17. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen

    Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024

    Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…

18. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Zuständigkeiten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, welcher Dezernent laut Geschäftsverteilungsplan für das Thema Sicherheit in Bielefeld zuständig ist. Eine Begründung…

19. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 19.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Ausbaustandard von Radhauptrouten - Zuständigkeitsprüfung

20. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

    …aktualisiert langjährige interne Zuständigkeiten in der Bielefelder Finanzverwaltung.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)