Ausschüsse & Rat · 31. Mai – 6. Juni 2020
Bielefeld: Pläne für städtische Museen und Ausbau des Gewerbe-Breitbands beschlossen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der ersten Juniwoche 2020 befassten sich die Bielefelder Ausschüsse vor allem mit Kulturstandorten und digitaler Infrastruktur. Der Kulturausschuss stellte Weichen für die städtischen Museen sowie das Umfeld der Kunsthalle. Zudem empfahl der Digitalisierungsausschuss Mittel für das Gewerbe-Breitbandnetz und beschloss die Prüfung einer städtischen Videokonferenz-Plattform.
7 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 3 Anträge
- Höchste Erfolgsquote
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 3 von 3 Anträgen | 100 % | ||
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| 3 von 3 Anträgen | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Digitalisierungsausschuss
Der Ausschuss empfahl einstimmig Mittel für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten bereitzustellen und beschloss mehrheitlich die Prüfung einer kostenlosen, datenschutzkonformen Plattform für Videokonferenzen.
Sitzung vom Mittwoch, 3. Juni 2020
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gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN - Datenschutzkonforme Videokonferenzen für Bielefeld
Mit Mehrheit beschlossenDer Digitalisierungsausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Bielefeld eine kostenlose und datenschutzkonforme Plattform für Videokonferenzen prüfen und einrichten soll. Das Angebot soll sich an Vereine, Familien und Organisationen richten, um die digitale Kommunikation während der Corona-Pandemie zu erleichtern.
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Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig empfohlen, den städtischen Eigenanteil für den geförderten Breitbandausbau in Gewerbegebieten bereitzustellen. Für das Jahr 2021 werden 546.000 Euro bewilligt, um rund 2.500 Gewerbeadressen in etwa 70 Gewerbegebieten mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen.
Kulturausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig Prüfungen für die Zusammenführung städtischer Museen im Ravensberger Park, die Übernahme des Museums Huelsmann sowie Konzepte für Gastronomie und Skulpturenpark an der Kunsthalle.
Sitzung vom Mittwoch, 3. Juni 2020
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Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten zum Antrag der CDU zur Weiterentwicklung des Skulpturenparks an der Kunsthalle (Vorlage 11030/2014-2020)
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die Weiterentwicklung des Skulpturenparks an der Kunsthalle prüfen soll. Dabei soll untersucht werden, wie die Flächen zwischen der Kunsthalle, dem Kunstforum Hermann Stenner und dem Museum am Waldhof städtebaulich besser miteinander verknüpft werden können.
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Antrag der CDU: Prüfauftrag zur Gastronomie der Kunsthalle
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig einen Prüfauftrag zur Gastronomie an der Kunsthalle beschlossen. Geprüft werden soll, ob dort unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes eine Innengastronomie sowie eine Außengastronomie eingerichtet werden können.
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Betrieb des Museums Huelsmann durch die Stadt Bielefeld
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat mit einstimmigem Beschluss, abweichend von der Ursprungsvorlage, Schritte zur Übernahme des Museums Huelsmann durch die Stadt Bielefeld ab 2021 eingeleitet. Damit sollen die Kunstgewerbesammlungen wieder vollständig in die städtische Verantwortung und Organisation überführt werden.
- Vorlage 10816/2014-2020
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage 1 Produktgruppenbeschreibung (PDF)
- Anlage 2 Produkte (PDF)
- Anlage 3 Bewirtschaftungsregeln (PDF)
- Anlage 4 Kennzahlen (PDF)
- Anlage 5 Veränderungsliste konsumtiv (PDF)
- Anlage 6 investive Mittelanmeldung 2021 (PDF)
- Anlage 7 Vertragsentwurf Stadt-Stiftung (PDF)
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Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten zur Verwaltungsvorlage 10816/2014-2020: Künftige Organisation der Museen im Ravensberger Park
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig, abweichend von der Beschlussvorlage, die Ausarbeitung eines Konzepts für die städtischen Museen im Ravensberger Park in Auftrag gegeben. Die Verwaltung soll Synergien für das Historische Museum, das Museum Huelsmann und den potenziell dorthin verlagerten Naturkunde-Museum-Standort prüfen.
- SPD
- Grüne
- Linke
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Machbarkeitsstudie zur Unterbringung des Naturkunde-Museums in der Neuen Hechelei im Ravensberger Park
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung des Naturkunde-Museums im Gebäude der Neuen Hechelei im Ravensberger Park weiter zu verfolgen. Ziel ist es, die bisher getrennten Museumsstandorte dort zusammenzuführen und die Neugestaltung des Parks voranzutreiben.