Ausschüsse & Rat · 21. – 27. Februar 2021
Corona-Strategien an Schulen, Schwimmförderung und neue Fahrradplätze beschlossen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 21. bis 27. Februar 2021 befassten sich die Bielefelder Ratsgremien vor allem mit Bildungs- und Sportthemen während der Pandemie sowie Verbesserungen an Freizeiteinrichtungen. Der Schul- und Sportausschuss verabschiedete Maßnahmen zu Corona-Strategien, Schwimmunterricht und digitaler Ausstattung. Zudem beschloss der Betriebsausschuss Umweltbetrieb Neuerungen für Radfahrende am Heimat-Tierpark Olderdissen.
12 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- Bündnis 90/Die Grünen 4 Anträge
- Höchste Erfolgsquote
- Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 4 von 4 Anträgen | 100 % | ||
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| 2 von 2 Anträgen | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Das Gremium beschloss einstimmig die Errichtung einer teilweise überdachten und begrünten Fahrradabstellanlage für etwa 40 Räder am Heimat-Tierpark Olderdissen. Zudem wurde einstimmig die Schriftführung des Ausschusses bestellt.
Sitzung vom Dienstag, 23. Februar 2021
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Bestellung der Schriftführerin und des stellv. Schriftführers
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig beschlossen, Lisa Steinhoff zur Schriftführerin und Niko Aidinis zum stellvertretenden Schriftführer zu bestellen. Die Entscheidung sichert die ordnungsgemäße Protokollierung der Ausschusssitzungen.
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Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen vom 07.05.2020
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenAm Heimat-Tierpark Olderdissen soll das Angebot für Radfahrende verbessert werden. Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschloss abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig, eine neue Abstellanlage für etwa 40 Fahrräder zu errichten, die teilweise überdacht und begrünt wird.
- SPD
- Grüne
- Linke
Schul- u. Sportausschuss
Der Ausschuss brachte unter anderem Corona-Strategien, ein Konzept für Schwimmunterricht sowie Tablets für anspruchsberechtigte Kinder auf den Weg und bewilligte 140.000 Euro für Flutlicht in Vilsendorf. Ein Antrag auf kostenlose Druckmöglichkeiten für das Homeschooling wurde hingegen mehrheitlich abgelehnt.
Sitzung vom Dienstag, 23. Februar 2021
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Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat die Bestellung der Schriftführung einstimmig beschlossen. Weitere Details zu den eingesetzten Personen gehen aus den Sitzungsunterlagen nicht hervor.
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Antrag der Ratsfraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 12.02.2021 zum Thema "Schwimmenlernen ermöglichen"
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat abweichend vom Ursprungsantrag einstimmig beschlossen, ein Konzept für das Schwimmenlernen von Grundschulkindern während der Pandemie erarbeiten zu lassen. Dabei soll geprüft werden, wie Schwimmvereine und Freibäder einbezogen und versäumter Unterricht nachgeholt werden kann.
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Besetzung und Zusammenlegung der Arbeitsgruppen Sportförderung und Sportehrung
Einstimmig beschlossenDie beiden bisher getrennten Arbeitsgruppen für Sportförderung und Sportehrung werden zusammengelegt und neu besetzt. Dies beschloss der Schul- und Sportausschuss einstimmig, um künftige Beschlüsse zu Förderprojekten und Auszeichnungen effizienter vorzubereiten.
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Finanzierung einer Flutlichtanlage am Sportplatz Vilsendorf, Badenhorst 20, durch die Sportpauschale
Einstimmig beschlossenDer Sportplatz in Vilsendorf an der Straße Bardenhorst erhält auf seinem zweiten Naturrasenplatz eine Flutlichtanlage. Der Schul- und Sportausschuss beschloss einstimmig, die Kosten von 140.000 Euro über die Sportpauschale des Landes zu finanzieren, um die Trainingszeiten im Winter zu verbessern.
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Antrag der CDU vom 12.02.2021 zum Thema "Ergebnisprotokoll"
Einstimmig beschlossenDie Mitglieder des Schul- und Sportausschusses sollen künftig schneller über die Sitzungsergebnisse informiert werden. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die Verwaltung ihnen innerhalb von drei Tagen nach jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll zusenden muss.
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Antrag der SPD vom 15.02.2021 zum Thema "Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung"
Abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit entschieden, ein Konzept zur Bereitstellung von Tablets für Schülerinnen und Schüler mit Leistungsanspruch nach dem Bildungs- und Teilhabepaket auf den Weg zu bringen. In Zusammenarbeit mit dem Jobcenter soll geklärt werden, wie Bundesmittel und städtische Zuschüsse für die Anschaffung von Geräten genutzt werden können.
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"Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Antrag zur lokalen Corona-Strategie beschlossen. Die Verwaltung soll unter anderem prüfen, wie Mittagessen für Kita- und Ganztagskinder während Einschränkungen abgeholt werden kann und wie einkommensschwache Menschen mit Masken versorgt werden. Zudem geht es um mehrsprachige Impfinformationen, digitale Kontaktverfolgung und den Schutz gefährdeter Gruppen.
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"Corona-Strategie" (Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025)
Mit großer Mehrheit abgelehntEin Änderungsantrag, der kostenlose Druck- und Kopiermöglichkeiten an Schulen für Schülerinnen und Schüler im Homeschooling forderte, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel der Initiative war es, einkommensschwache Familien ohne eigene Druckeräte während des Lockdowns bei Schulunterlagen zu entlasten.
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Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)
Abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossenDer Ausschuss hat mit Mehrheit eine langfristige lokale Corona-Strategie für Bielefeld beschlossen, die abweichend von der ursprünglichen Vorlage verabschiedet wurde. Vorgesehen sind unter anderem die Einrichtung einer Expertinnen- und Expertenkonferenz sowie der Ausbau von Testkapazitäten, inklusive des Einsatzes von Selbsttests an Kitas und Schulen.
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Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig die Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale für das Schuljahr 2020/2021 beschlossen. Das Geld dient der Mitfinanzierung von sozialpädagogischem Personal an Schulen des Gemeinsamen Lernens und der Unterstützung von Inklusionsangeboten im Offenen Ganztag.