Ausschüsse & Rat · 5. – 11. September 2021
Bielefelder Gremien beschließen verbesserten Winterdienst, Schulprojekte und Kulturetat
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Sitzungswoche vom 5. bis 11. September 2021 trafen mehrere Bielefelder Fachausschüsse wichtige Beschlüsse für die Stadt. Der Umweltbetrieb stellte seinen Jahresabschluss fest und rüstet sich für künftige Extremwetterlagen im Winter. Zugleich befassten sich die Gremien mit neuen Schulangeboten, der Sicherung der städtischen Theater und Orchester sowie einer Neuausrichtung des Kulturpreises.
8 Beschlüsse in 4 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Der Ausschuss stellte den Jahresabschluss 2020 mit einem Millionenüberschuss einstimmig fest und entlastete die Betriebsleitung. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde ein Konzept zur Bewältigung extremer Wetterlagen im Winterdienst, das unter anderem modernere Technik und zusätzliches Personal vorsieht.
Sitzung vom Dienstag, 7. September 2021
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Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss hat den Jahresabschluss 2020 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von rund 12,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Die erzielten Gewinne, vor allem aus der Stadtentwässerung, gleichen Verluste bei Grünflächen und Stadtreinigung aus. Für den städtischen Haushalt bedeutet das zusätzliche Einnahmen von über 1,3 Millionen Euro.
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Konzept zur Bewältigung extremer Wetterlagen im Winterdienst
Einstimmig beschlossenNach den heftigen Schneefällen im Februar 2021 hat der Ausschuss einstimmig ein Konzept zur Optimierung des Winterdienstes beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem modernere Telematik-Technik, die Aufstockung der Gruppe „Saubere Stadt“ um zwei Stellen und ein Fahrzeug sowie ein Notfallkonzept mit externen Partnern. Eine umfassende und deutlich teurere Anschaffung weiterer Fahrzeuge und Neueinstellungen wurde hingegen verworfen.
Schul- u. Sportausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig eine Bedarfsprognose für Förderschulplätze, die Einführung des neuen Bildungsgangs Gebäudesystemintegration am Carl-Severing-Berufskolleg und die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit. Zudem wurde bei einer Enthaltung eine Bürgereingabe für ein Schutz- und Hygienekonzept beschlossen.
Sitzung vom Dienstag, 7. September 2021
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Antrag der CDU vom 09.08.2021 zum Thema "Bedarfsprognose Förderbedarf"
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung bis Mitte November 2021 eine umfassende Bedarfsprognose für Kinder mit Förderbedarf vorlegen muss. Erfasst werden sollen unter anderem bisherige Fallzahlen, verfügbare Schulplätze und die Berücksichtigung von Elternwünschen. Dies soll als Grundlage dienen, um die schulische Inklusion und die Angebote an Regelschulen und Förderschulen passgenau weiterzuentwickeln.
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Der Ausschuss hat einstimmig die Einführung des dualen Ausbildungsgangs „Elektroniker/-in für Gebäudesystemintegration“ am Carl-Severing-Berufskolleg für Metall- und Elektrotechnik beschlossen. Die Beschulung startete zum Schuljahr 2021/2022 gemeinsam in Fachklassen mit verwandten Elektronikberufen. Für angehende Auszubildende in der Region bedeutet dies ein modernisiertes und zukunftsorientiertes Bildungsangebot im Handwerk.
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Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig für die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit an Schulen mit Sprachfördergruppen und Internationalen Klassen gestimmt. Für die Grundschulen, weiterführenden Schulen und Berufskollegs sind dafür jährlich erhebliche städtische Mittel eingeplant. Ziel ist es, neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen eine gezielte Unterstützung beim Ankommen und im Schulalltag zu sichern.
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Schutz- und Hygienekonzept zum Schutz der Kinder und Jugendlichen
Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat eine Bürgereingabe zu einem Schutz- und Hygienekonzept für Kinder und Jugendliche bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Konkrete Maßnahmen oder Einzelheiten der Regelung gehen aus der Beschlussvorlage nicht hervor.
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
Der Ausschuss stimmte bei einer Enthaltung dem Haushaltsplan 2022 über mehr als 23 Millionen Euro zu und empfahl ihn dem Rat zur Beschlussfassung. Die Mittel sollen den Spielbetrieb von Stadttheater, Theater am Alten Markt und Rudolf-Oetker-Halle sichern sowie Tariferhöhungen und Digitalisierung abdecken.
Sitzung vom Mittwoch, 8. September 2021
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Beratung des Haushaltsplans 2022 für die Produktgruppe 11 04 13 - Bühnen und Orchester -
Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss hat den Haushaltsplan für die städtischen Bühnen und Orchester für das Jahr 2022 bei einer Enthaltung einstimmig gebilligt und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen. Die Stadt plant konsumtive Mittel von über 23 Millionen Euro ein, um den Betrieb von Stadttheater, Theater am Alten Markt und Rudolf-Oetker-Halle abzusichern. Das Geld deckt unter anderem Tariferhöhungen, die Weiterentwicklung der Spielstätten und Vorhaben zur Digitalisierung ab.
Kulturausschuss
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Überarbeitung der Satzung für den Bielefelder Kulturpreis. Künftig soll sich die Auszeichnung am Kulturgesetzbuch NRW ausrichten und die Jury um Kunstschaffende sowie frühere Preisträger erweitert werden.
Sitzung vom Mittwoch, 8. September 2021
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Überarbeitung Satzung Kulturpreis
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, die Satzung für die Vergabe des Bielefelder Kulturpreises überarbeiten zu lassen. Die Neufassung soll sich am Kulturgesetzbuch des Landes Nordrhein-Westfalen orientieren. Zudem soll das Auswahlgremium künftig regelmäßig wechseln und neben Sachverständigen auch Kunstschaffende sowie frühere Preisträger einbeziehen.