Ausschüsse & Rat · 28. Mai – 3. Juni 2023
Bielefeld: Ausschuss will Hausarztmangel bekämpfen und Kitasprachförderung sichern
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 28. Mai bis zum 3. Juni 2023 tagte der Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt standen Maßnahmen zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung sowie die Verlängerung der Sprachförderung in Kitas. Zudem befasste sich das Gremium mit der Stadtteilkoordination und dem städtischen Integrationsbudget.
6 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- AfD 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- AfD 0 % (0 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Ausschuss empfahl Maßnahmen gegen den Hausarztmangel und beschloss die Verlängerung des Sprachförderprojekts Kleine Sprachfüchse bis 2025. Zudem wurden Gelder für die Stadtteilkoordination und das Integrationsbudget beschlossen sowie ein Antrag zur Neuausrichtung der Stadtteilarbeit abgelehnt.
Sitzung vom Mittwoch, 31. Mai 2023
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Konzept Hausärztliche Versorgung (Beschluss des Seniorenrates vom 19.04.2023)
Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat sich mit einem Konzept zur hausärztlichen Versorgung befasst und empfiehlt dem Rat bei einer Enthaltung, Maßnahmen wie eine Marketingstrategie zur Sicherung der Praxen zu beschließen. Ziel ist es, dem Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten in Bielefeld entgegenzuwirken.
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Ein Antrag, die Stadtteilkoordination auf Migrations- und Integrationsberatung mit dem Schwerpunkt Islamismus-Prävention auszurichten, wurde einstimmig abgelehnt. Damit bleibt der Aufgabenbereich der Stadtteilkoordination unverändert.
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Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDie Stadtteilkoordinationskasse für die Stadtteile Mitte-Nord, Brackwede und Jöllenbeck wird fortgeführt. Mit jährlichen Fördermitteln von insgesamt 25.000 Euro sollen weiterhin Projekte zur Bürgerbeteiligung und Belebung der Quartiere finanziert werden.
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Ergänzende alltagsintegrierte Sprachförderung in Bielefelder Kindertagesstätten – „Kleine Sprachfüchse“
Einstimmig beschlossenDas Sprachförderprojekt „Kleine Sprachfüchse“ an Bielefelder Kitas wird bis Ende 2025 verlängert und finanziell ausgebaut. Kinder in den teilnehmenden Einrichtungen erhalten damit weiterhin eine gezielte alltagsintegrierte Sprachunterstützung.
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weitere Verwendung des Integrationsbudgets
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat die weitere Verwendung der Mittel aus dem städtischen Integrationsbudget einstimmig beschlossen. Dies sichert die Finanzierung von Fördermaßnahmen und Angeboten für das Zusammenleben und die Integration in Bielefeld.
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Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates
Einstimmig beschlossenFür den städtischen Psychiatriebeirat wurden personelle Nachbesetzungen einstimmig beschlossen. Das Gesundheitsamt sowie der Verein Drogenberatung e.V. Bielefeld entsenden neue Vertreter in das Gremium.