Ausschüsse & Rat · 17. – 23. September 2023
Bielefeld: Umweltausschuss beschließt Beratung zur Wärmeplanung und Förderung von Reparaturen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 17. bis 23. September 2023 befasste sich der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz mit zentralen Zukunftsthemen. Beschlossen wurden unter anderem Orientierungshilfen zur Wärmeversorgung für Bürger sowie ein finanzieller Reparaturbonus für Elektrogeräte. Anträge zur Nutzung privater Weihnachtsbaumspenden fanden hingegen keine Mehrheit.
7 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU und FDP je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU und FDP je 0 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Der Ausschuss beschloss Beratungsangebote zur Wärmeplanung, eine Reparaturförderung für Elektrogeräte und Gespräche mit Amprion zum Naturraum Hollen-Holtkamp-Ströhen. Anträge von CDU und FDP zu Weihnachtsbaumspenden wurden dagegen mehrheitlich abgelehnt.
Sitzung vom Dienstag, 19. September 2023
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Bürger*innen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen (Antrag der Koalition vom 30.08.2023)
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDie Stadtverwaltung soll Informationsveranstaltungen und Beratungsangebote zum Gebäudeenergiegesetz und zur kommunalen Wärmeplanung organisieren. Ein entsprechender Antrag wurde einstimmig mit Änderungen beschlossen. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies künftig Orientierungshilfen bei Fragen zu Heizungsumstellung, Dämmung und Fördermöglichkeiten.
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Weihnachtsbaumspenden (Antrag der CDU vom 16.08.2023)
Mit Mehrheit abgelehntEin CDU-Antrag zum Thema Weihnachtsbaumspenden wurde im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz mehrheitlich abgelehnt.
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Suchraum Phasenschieber Amprion: Naturraum Hollen-Holtkamp-Ströhen (Antrag der Koalition vom 07.09.2023)
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Kontakt mit dem Netzbetreiber Amprion zur geplanten Suche nach einer Fläche für einen Phasenschieber aufnimmt. Untersucht werden sollen der genaue Flächenverbrauch im ökologisch wertvollen Naturraum Hollen-Holtkamp-Ströhen sowie Möglichkeiten der Bürger- und Politikbeteiligung.
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Weihnachtsbaumspenden (Antrag der FDP vom 11.09.2023)
Mit Mehrheit abgelehntEin Antrag der FDP zur Änderung der Baumschutzsatzung, um wieder Weihnachtsbäume von privaten Bielefelder Grundstücken als Spenden nutzen zu können, wurde mehrheitlich abgelehnt.
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Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss empfahl einstimmig die Wahl von Alexander Schem als zweite Stellvertretung für die Gruppe Fridays for Future im Bielefelder Klimabeirat. Die formelle Beschlussfassung erfolgt abschließend im Rat der Stadt.
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Kommunale Strategie zur Förderung von Reparaturen von Haushalts- und Elektronikgeräten
Mit großer Mehrheit beschlossenDie Verwaltung wurde mit großer Mehrheit beauftragt, ein Konzept zur Förderung von Reparaturen sowie zur Stärkung lokaler Repair-Cafés auszuarbeiten. Aus einem Klimabudget sollen dafür insgesamt 36.000 Euro bereitgestellt werden, unter anderem für einen finanziellen Reparaturbonus bei defekten Elektrogeräten.
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Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit
Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDie Medizinische Fakultät OWL an der Universität Bielefeld wurde mit einem wissenschaftlichen Pilotprojekt zur partizipativen Quartiersarbeit rund um Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Gesundheit beauftragt. Dafür stehen 56.226 Euro aus dem städtischen Klimabudget bereit, wobei die ersten Maßnahmen im Stadtteil Baumheide starten sollen.