Ausschüsse & Rat · 24. – 30. November 2024
Bielefeld: Beschlüsse zu Nahverkehr, Klimaschutz und Kulturentwicklung
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Sitzungswoche vom 24. bis 30. November 2024 standen vor allem stadtplanerische und kulturpolitische Themen im Fokus der Bielefelder Fachausschüsse. Der Stadtentwicklungsausschuss traf Entscheidungen zur Umsetzung des Nahverkehrsplans sowie zum Vorhaben der Klimaneutralität bis 2030. Zudem befasste sich der Kulturausschuss mit der Weiterentwicklung des Kulturentwicklungsplans und der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester mit Satzungsänderungen städtischer Betriebe.
5 Beschlüsse in 3 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
Der Ausschuss empfahl einstimmig Änderungen an den Betriebssatzungen städtischer Eigenbetriebe, um Fristen für Jahresabschlüsse und EU-Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung zu regeln.
Sitzung vom Mittwoch, 27. November 2024
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Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobilienservicebetrieb
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat einstimmig Änderungen an den Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe empfohlen. Hintergrund sind Fristen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse sowie Vorgaben der EU zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, die für die Betriebe geregelt werden müssen.
Kulturausschuss
Das Gremium empfahl einstimmig die Weiterleitung des zweiten Kulturentwicklungsplans als strategische Arbeitsgrundlage. Zudem beschloss der Ausschuss mit großer Mehrheit, dass die Verwaltung konkrete Einzelmaßnahmen künftig gesondert als Beschlussvorlagen einbringen muss.
Sitzung vom Mittwoch, 27. November 2024
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Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen" - Berichterstattung: Dr. Udo Witthaus
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig die Weiterleitung des zweiten Kulturentwicklungsplans empfohlen. Das Konzept „Freiräume für Ideen“ soll als strategische Arbeitsgrundlage für die vielfältige Kulturlandschaft Bielefelds dienen.
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Ergänzung der Vorlage Zweiter Kulturentwicklungsplan 8241/2020-2025 (Antrag von CDU, FDP, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke)
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Kulturausschuss hat mit großer Mehrheit einen gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen zum zweiten Kulturentwicklungsplan beschlossen. Die Verwaltung muss demnach konkrete Konzepte und Einzelmaßnahmen künftig zunächst als Beschlussvorlagen in den Ausschuss einbringen.
- CDU
- FDP
- SPD
- Grüne
- Linke
Stadtentwicklungsausschuss
Der Ausschuss beschloss einstimmig Maßnahmen zum Nahverkehrsplan, die Verbesserungen im Busnetz für Brake, Sennestadt und Schildesche vorsehen, während auf das Frühverkehrsnetz verzichtet wird. Mehrheitlich verabschiedet wurden zudem Beschlussempfehlungen zur Weiterführung des Aktionsplans für ein klimaneutrales Bielefeld.
Sitzung vom Freitag, 29. November 2024
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Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Stadtentwicklungsausschuss hat abweichend von der Vorlage einstimmig Beschlussempfehlungen zur Umsetzung des 3. Nahverkehrsplans verabschiedet. Vorgesehen sind unter anderem konkrete Verbesserungen im Busnetz für Brake, Sennestadt und Schildesche sowie Einsparungen durch den Verzicht auf das Frühverkehrsnetz.
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Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung
Mit Mehrheit beschlossenDer Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Beschlussempfehlungen zum Aktionsplan „Bielefeld Klimaneutral 2030“ beschlossen. Bereits finanzierte Klimaschutzmaßnahmen sollen fortgeführt oder umgesetzt werden, während weitere Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalt in die Haushaltsberatungen gehen.