Ausschüsse & Rat · 10. – 16. Januar 2021
Bielefeld: Entlastung bei Kita-Beiträgen und Unterstützung für Schulen beschlossen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Sitzungswoche vom 10. bis 16. Januar 2021 haben der Jugendhilfeausschuss und der Digitalisierungsausschuss wichtige Weichen gestellt. Im Fokus standen Hilfen für Familien und Kindertagesstätten während der Pandemie, darunter die Erstattung von Elternbeiträgen sowie Mittel für Kita-Alltagshelfer. Darüber hinaus stimmten die Ausschussmitglieder für Maßnahmen zur Unterstützung des digitalen Distanzunterrichts an Schulen.
14 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- Bündnis 90/Die Grünen 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- Bündnis 90/Die Grünen 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Jugendhilfeausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig die Erstattung der Elternbeiträge für Januar 2021, Mittel für Alltagshelfer in städtischen Kitas sowie Gelder zur Vermeidung von Schließtagen. Zudem wurden personelle und organisatorische Wahlen für Ausschussfunktionen und Beiräte durchgeführt.
Sitzung vom Mittwoch, 13. Januar 2021
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Bestellung der Schriftführerin
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat die Bestellung der Schriftführerin einstimmig beschlossen.
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Wahl der/des Vorsitzenden
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat die Wahl der oder des Vorsitzenden einstimmig beschlossen.
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Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat die Wahl der stellvertretenden Ausschussleitung einstimmig beschlossen.
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Bildung des beratenden Unterausschusses "Jugendhilfe"
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, für die Wahlperiode 2020 bis 2025 einen beratenden Unterausschuss Jugendhilfe einzurichten. Das elfköpfige Gremium soll Themen wie Haushaltsberatungen, Trägerschaften sowie Leistungsverträge und Zuschüsse vorberaten.
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Besetzung des Fachbeirates für Mädchenarbeit der Stadt Bielefeld in der Legislaturperiode 2020 - 2025
Einstimmig beschlossenDie Mitglieder des Fachbeirates für Mädchenarbeit der Stadt Bielefeld für die Legislaturperiode 2020 bis 2025 wurden vom Jugendhilfeausschuss einstimmig gewählt. Das ehrenamtliche Gremium befasst sich mit der geschlechtsspezifischen Mädchenarbeit in der Stadt.
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Wahl der Vorstandsmitglieder für den Vorstand der Kindermann-Stiftung
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig über die Besetzung von Beisitzstellen für den Vorstand der Kindermann-Stiftung entschieden. Damit sind die stiftungssatzungsgemäßen Vertreter des Fachausschusses für die neue Wahlperiode bestimmt.
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Förderung von Kindertageseinrichtungen hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Mittel für zusätzliche Alltagshelferinnen und -helfer in städtischen Kitas genehmigt. Durch ein verlängertes Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen stehen 617.000 Euro zur Verfügung, um rund 29 Vollzeitkräfte zur Entlastung bei Hygiene- und Schutzmaßnahmen bis Ende Juli 2021 weiterzubeschäftigen.
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Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen (OGS) für den Monat Januar 2021 zu erstatten. Damit sollen Bielefelder Familien finanziell entlastet werden, die ihre Kinder während des verlängerten Lockdowns eigenständig zu Hause betreut haben.
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Mittelverwendung für die Reduzierung der Schließtage in den Kitas Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.01.2021
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, nicht genutzte Fördermittel zur Betreuungsflexibilisierung dafür einzusetzen, Schließtage in Bielefelder Kitas im Jahr 2021 zu reduzieren. Damit soll Familien geholfen werden, die wegen pandemiebedingter Einschränkungen bereits viel Urlaub aufbrauchen mussten. Das Jugendamt wird die Kita-Träger über das Förderverfahren informieren.
Digitalisierungsausschuss
Der Ausschuss beschloss mehrheitlich den Ausbau von Fortbildungsangeboten für den digitalen Distanzunterricht an Schulen und forderte einstimmig einen Bericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes an. Außerdem stimmte das Gremium für eine Beschlussempfehlung zur Warn-App NINA.
Sitzung vom Donnerstag, 14. Januar 2021
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Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin
Einstimmig beschlossenDer Digitalisierungsausschuss hat die Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin einstimmig beschlossen. Dabei handelte es sich um eine interne organisatorische Festlegung für die künftige Protokollführung des Gremiums.
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Einsatz digitales Aufzeichnungsgerät zu Protokollzwecken
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein digitales Aufzeichnungsgerät zu Protokollzwecken in den Sitzungen einzusetzen. Dies dient der technischen Unterstützung bei der Erstellung der Niederschriften.
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Antrag B90/Die Grünen - Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Rat am 10.12.2020 an Schulausschuss verwiesen, Vorberatung im Digitalisierungsausschuss
Mit Mehrheit beschlossenMit Mehrheit wurde beschlossen, Fortbildungsangebote für den digitalen Distanzunterricht an Bielefelder Schulen voranzutreiben. Die Stadtverwaltung soll Bedarfe an den Schulen ermitteln und kurzfristig passende Schulungen sowie Erklärvideos für eingesetzte Software zur Verfügung stellen.
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Antrag CDU - Bericht über den Fortschritt der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
Einstimmig beschlossenDer Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass ein Bericht über den Fortschritt bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vorgelegt werden soll. Ziel des Gesetzes ist es, Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger digital verfügbar zu machen.
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Antrag CDU - Beschlussempfehlung an den HWBA zur Warn-App NINA
Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig eine Beschlussempfehlung an den Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss zur Warn-App NINA beschlossen. Der genaue Inhalt der Empfehlung geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.