Ausschüsse & Rat · 21. – 27. August 2022
Bielefeld unterstützt Sportvereine bei Energiekosten und berät über Naturkunde-Museum
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Sitzungswoche standen Beratungen im Schul- und Sportausschuss sowie im Kulturausschuss an. Schwerpunkte bildeten finanzielle Entlastungen für Sportvereine angesichts steigender Energiekosten sowie die Weiterfinanzierung wichtiger Stellen an Bielefelder Schulen. Zudem befasste sich die Politik mit der Museumsplanung und der Kulturentwicklung.
13 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU und FDP je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU und FDP je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier ein Antrag. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Schul- u. Sportausschuss
Das Gremium beschloss Zuschüsse sowie einen Energiekostenzuschuss für Sportvereine und gab weitere Mittel für die Außensportanlagen am Helmholtz-Gymnasium frei. Zudem empfahl der Ausschuss die Weiterfinanzierung von Stellen in der Schulsozialarbeit sowie Personalmittel im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt und forderte Berichte zur Schulverpflegung an.
Sitzung vom Dienstag, 23. August 2022
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Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2022 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig Zuschüsse in Höhe von insgesamt 61.602,39 Euro für die Instandhaltung vereinseigener Sportanlagen beschlossen. Das Geld fließt direkt an Bielefelder Vereine, um deren Sportstätten und Umkleiden zu erhalten.
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Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen
Einstimmig beschlossenEinstimmig wurde ein einmaliger Energiekostenzuschuss für Bielefelder Sportvereine mit eigenen oder bewirtschafteten Hallen und Gebäuden beschlossen. Die Unterstützung aus Restmitteln soll den Vereinen helfen, die stark gestiegenen Gas- und Heizkosten abzufedern.
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Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle des Helmholtz-Gymnasiums aus der Sportpauschale
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss bewilligte einstimmig weitere 350.000 Euro aus der Sportpauschale des Landes für den Bau der Außensportanlagen am Helmholtz-Gymnasium. Grund für den Nachschlag sind erhebliche Preissteigerungen im Baugewerbe, sodass die Aufträge für Spielfelder und Leichtathletikanlagen nun vergeben werden können.
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Bestellung der Schriftführerin Schule und der stellvertretenden Geschäftsführung des Schul- und Sportausschusses
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat die Bestellung der Schriftführerin Schule sowie der stellvertretenden Geschäftsführung einstimmig beschlossen. Damit sind die organisatorischen Funktionen für die Ausschussarbeit geregelt.
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Antrag der FDP vom 18.07.2022 zum Thema "Umbesetzung in der AG SEP"
Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung. Dabei wurde Ratsmitglied Leo Knauf als neues stellvertretendes Mitglied für David Renz benannt.
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Antrag der FDP vom 15.08.2022 zum Thema "Status Mittagsverpflegung"
Einstimmig beschlossenEinstimmig beschloss der Ausschuss, die Stadtverwaltung um einen umfassenden Bericht zur Schulverpflegung in der nächsten Sitzung zu bitten. Im Fokus stehen die Versorgungslage, Ausschreibungen und der Umsetzungsstand der Frischeküchen an Bielefelder Schulen.
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Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung/schulische Inklusion - Änderung der Geschäftsordnung
Einstimmig beschlossenDie Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe für Schulentwicklungsplanung und schulische Inklusion wurde einstimmig geändert. Sitzungsunterlagen sollen Mitgliedern künftig vorzugsweise zwei Werktage vorab online zur Verfügung stehen, um die Vorbereitung zu verbessern.
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Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss empfahl einstimmig, sechs Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit für das Jahr 2023 aus städtischen Mitteln weiterzufinanzieren. Dies sichert die Unterstützung von Schülern an Grund- und weiterführenden Schulen nach dem Auslaufen von Bundes- und Landesfördermitteln.
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Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig empfohlen, Haushaltsmittel für zusätzliches Personal im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt bereitzustellen. Für das Jahr 2023 ist dafür eine zusätzliche Stelle im Amt für Schule mit Kosten von 45.000 Euro vorgesehen. Über die endgültige Einrichtung der Stelle im Stellenplan entscheidet der Rat der Stadt.
Kulturausschuss
Der Ausschuss forderte Sachstandsberichte zur Ansiedlung des Naturkunde-Museums im Ravensberger Park und zur Kulturentwicklungsplanung an. Zudem empfahl er Personalmittel für die Volkshochschule und lehnte den Antrag auf Absage einer Reise zur Kunstausstellung Documenta 15 mit großer Mehrheit ab.
Sitzung vom Mittwoch, 24. August 2022
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Antrag der CDU: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes ,,Ansiedlung des Naturkunde-Museums (NAMU) im Ravensberger Park, inklusive eines Kosten-, Finazierungs- und Zeitplanes"
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig, jedoch abweichend vom ursprünglichen Antrag, einen Beschluss über einen Sachstandsbericht zur Ansiedlung des Naturkunde-Museums im Ravensberger Park gefasst. Inhalt des Berichts sollen unter anderem ein Zeitplan sowie Kosten- und Finanzierungsberechnungen sein. Damit soll die künftige Unterbringung des Museums am neuen Standort weiter vorangetrieben werden.
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Aktueller Stand Kulturentwicklungsplanung
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, sich mit dem aktuellen Stand der Kulturentwicklungsplanung zu befassen, wobei der Beschluss vom ursprünglichen Antragsvorschlag abweicht. Beantragt war, dass die Stadtverwaltung in der darauffolgenden Sitzung detailliert über den Arbeitsstand berichtet. Die Planung dient der strategischen Ausrichtung künftiger kultureller Angebote in Bielefeld.
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Absage der Reise zur Documenta 15
Mit großer Mehrheit abgelehntDer Kulturausschuss hat den Antrag auf Absage einer Reise zur Kunstausstellung Documenta 15 mit großer Mehrheit abgelehnt. Über die Hintergründe oder weitere Einzelheiten des Antrags liegen keine Informationen vor.
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Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig empfohlen, Mittel für zusätzliches Personal aufgrund der Auswirkungen des Ukraine-Konflikts bereitzustellen. Für den Kulturbereich umfasst dies eine halbe Stelle an der Volkshochschule mit einem Aufwand von 30.000 Euro im Jahr 2023. Die abschließende Entscheidung über die Aufnahme in den Stellenplan trifft der Rat.