Ausschüsse & Rat · 8. – 14. November 2020
Rat beschließt Kombibad für Jöllenbeck und stärkt Schulinfrastruktur
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In seiner Sitzung hat der Rat der Stadt Bielefeld wesentliche Weichen für Schulen, Verwaltung und Freizeit gestellt. Neben der Finanzierung für ein neues Kombibad in Jöllenbeck wurden Mittel für die Schuldigitalisierung sowie für Personal zur Pandemiebekämpfung bewilligt. Zudem legte das Gremium die Stellvertretungen des Oberbürgermeisters fest.
11 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier ein Antrag. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Rat der Stadt Bielefeld
Der Rat hat einstimmig den Bau eines Kombibades in Jöllenbeck sowie Maßnahmen zur Digitalisierung städtischer Schulen beschlossen. Weiterhin stimmte das Gremium unter anderem über die Stellvertretungen des Oberbürgermeisters, Schuleinzugsbereiche und zusätzliches Personal ab.
Sitzung vom Donnerstag, 12. November 2020
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Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)
Mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossenDer Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen die Anzahl der stellvertretenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister festgelegt. Die Entscheidung basierte auf einem gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen.
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Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen gemeinsamen Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters beschlossen. Damit wurden die vorgeschlagenen Personen für das Stellvertretungsamt formal bestätigt.
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule
Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen verbindliche Einzugsbereiche für drei Grundschulen bestätigt. Dies betrifft die Grundschule Ummeln, die Brocker Schule sowie die Queller Schule und bestimmt, welche Schule die Kinder aus den jeweiligen Gebieten besuchen.
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Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen
Einstimmig beschlossenEinstimmig hat der Stadtrat zusätzliche Mittel für Personal bewilligt, das die Digitalisierung aller Bielefelder Schulen planen und umsetzen soll. Die befristete Maßnahme soll den Ausbau digitaler Strukturen an Schulen vorantreiben, belastet allerdings die städtischen Finanzergebnisse der Jahre 2020 und 2021.
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal
Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen zusätzliche Gelder für Personal genehmigt. Finanziert werden damit Kräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen im Gesundheitsamt sowie zusätzliches Personal für den städtischen Ordnungsdienst und das Ordnungstelefon.
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen dienstlichen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft
Einstimmig beschlossenDer Stadtrat hat einstimmig beschlossen, Lehrkräfte an Schulen in städtischer Trägerschaft mit digitalen Dienstgeräten auszustatten. Damit wurde eine vorangegangene Dringlichkeitsentscheidung zur technischen Ausrüstung der Lehrkräfte offiziell genehmigt.
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Für ein geplantes Wohngebiet zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede in Jöllenbeck hat der Rat einstimmig bei einigen Enthaltungen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit genehmigt. Bürgerinnen und Bürger können sich damit frühzeitig in die Bau- und Flächennutzungsplanung einbringen.
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs
Einstimmig beschlossenEinstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Vorfinanzierung von Fördermitteln und der Bereitstellung eines Eigenanteils für das Jahr 2021. Die Entscheidung sichert die Finanzierung von Maßnahmen an den Bielefelder Berufskollegs ab.
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Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck
Einstimmig beschlossenDer Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau eines neuen Kombibades auf dem Gelände des Freibades in Jöllenbeck über ein Bundesförderprogramm mitzufinanzieren. Die Stadt Bielefeld stellt dafür in den Jahren 2021 bis 2024 ihren Eigenanteil von 55 Prozent der förderfähigen Kosten bereit, während der Bund voraussichtlich 45 Prozent trägt. Dies sichert die Finanzierung für den geplanten Hallenbadneubau im Stadtteil.
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2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010
Mit Mehrheit beschlossenDer Rat hat mit Mehrheit eine Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Die Überarbeitung dient dazu, die internen Arbeits- und Sitzungsregeln an das nordrhein-westfälische Gemeinderecht sowie an lokale Gegebenheiten anzupassen.
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Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Rat hat mit großer Mehrheit die Entsendung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die digitale Tagung im Dezember 2020 widmet sich aktuellen kommunalpolitischen Themen sowie den Folgen der Corona-Pandemie für die Städte.