Ausschüsse & Rat · 6. – 12. Juni 2021
Offene Sportstätten in den Ferien und Schulprojekte: Beschlüsse aus den Bielefelder Ausschüssen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Sitzungswoche vom 6. bis 12. Juni 2021 standen in Bielefeld umfangreiche sport- und schulpolitische Vorhaben auf der Tagesordnung. Mehrere Gremien berieten über die städtische Nachhaltigkeitsstrategie sowie über gezielte Förderungen für Schulen, Kultureinrichtungen und Sportvereine. Die Entscheidungen reichen von offenen Sporthallen in den Sommerferien bis hin zu Gedenkprojekten zur Stadtgeschichte.
18 Beschlüsse in 3 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- FDP 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- FDP 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Schul- u. Sportausschuss
Der Ausschuss beschloss unter anderem einstimmig die Öffnung städtischer Sportanlagen während der Sommerferien sowie verschiedene Zuschüsse für Sportstätten und Schwimmkurse. Zudem wurden bauliche Konzepte für die Luisenschule, Schulhofsanierungen an der Grundschule Windflöte und neue IT-Ausbildungsgänge am Carl-Severing-Berufskolleg gebilligt.
Sitzung vom Dienstag, 8. Juni 2021
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Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021 zum Thema "Sport in den Sommerferien ermöglichen"
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die städtischen Sporthallen und Sportplätze in den Sommerferien geöffnet werden sollen. Dies soll Bielefelder Sportvereinen ermöglichen, ihren Trainingsbetrieb unter Beachtung der geltenden Corona-Schutzverordnung auch während der Ferien fortzuführen.
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Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen bewilligt. Dabei gehen 6.571,75 Euro an den TSVE 1890 Bielefeld für eine Dreifachturnhalle und 7.000 Euro an den TuS Eintracht Bielefeld für einen Kunstrasenplatz, um letzte offene Förderbeträge für die bereits fertiggestellten Anlagen auszuzahlen.
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Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
Einstimmig beschlossenEinstimmig wurde die Bewilligung von Zuschüssen für die Unterhaltung von vereinseigenen Sportanlagen in Höhe von insgesamt 64.085,20 Euro beschlossen. Die städtischen Gelder kommen zahlreichen Sport- und Tennisvereinen in Bielefeld für die Pflege ihrer Plätze und Gebäude zugute.
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Sportpauschale 2021
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat die Vorlage zur Sportpauschale für das Jahr 2021 einstimmig, jedoch abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag, beschlossen. Nähere Details zu den genauen Änderungen gehen aus den Unterlagen nicht hervor.
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Förderung von Schwimmlernangeboten Bielefelder Sportvereine unter Coronabedingungen
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenZur Unterstützung von Schwimmkursen für Kinder unter Pandemiebedingungen hat der Ausschuss abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig Zuschüsse beschlossen. Damit sollen Bielefelder Sportvereine gefördert werden, die in den Sommerferien Anfängerschwimmkurse anbieten und durch Auflagen einen erhöhten Personalaufwand haben.
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Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Vorentwurf)
Einstimmig beschlossenFür den Ortsteil Sennestadt hat der Ausschuss einstimmig den Vorentwurf für einen integrativen Bewegungspark im Ost-West-Grünzug beschlossen. Die Planung soll das Angebot an bedarfsgerechten Sport- und Bewegungsmöglichkeiten erweitern und die örtlichen Grünflächen aufwerten.
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Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen, das Angebot „Open Sunday“ als festes Regelangebot in Bielefeld zu etablieren. Weitere Einzelheiten zur beschlossenen Fassung sind den Unterlagen nicht zu entnehmen.
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Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI
Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossenÜber die Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten wurde bei einigen Enthaltungen und abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig entschieden. Aus der Beschlussvorlage gehen die exakten inhaltlichen Maßnahmen und Änderungen nicht hervor.
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Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, den weiteren Planungen für die Luisenschule eine kompakte Neubebauung auf verkleinerter Fläche (Variante C) zugrunde zu legen. Ziel ist es, bestehende Raumdefizite an den beiden Standorten Paulusstraße und Josefstraße abzubauen und zugleich neue Quartiersflächen zu schaffen.
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Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig über die Schulhofneugestaltung an der Grundschule Windflöte entschieden. Im Zuge der Erneuerung beschädigter Abwasserleitungen und eines neuen Anschlusses an das Kanalnetz soll das Schulgelände grundlegend saniert werden, um zukünftige Feuchtigkeitsschäden und Überflutungen zu verhindern.
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Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren
Einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen, das Projekt Familiengrundschulzentrum von der Brackweder Südschule an die Osningschule in Stieghorst zu verlegen. Die Einrichtung soll Eltern und Familien vor Ort mit niedrigschwelligen Beratungs- und Unterstützungsangeboten stärken und Bildungsbenachteiligungen abbauen.
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Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie
Mit Mehrheit beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie mit Mehrheit beschlossen und dem Stadtrat zur Annahme empfohlen. Damit sollen die erarbeiteten Nachhaltigkeitsziele dauerhaft im Verwaltungshandeln verankert und durch konkrete Schritte sowie ein Monitoring begleitet werden.
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Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig die Errichtung neuer Fachklassen für IT-Auszubildende am Carl-Severing-Berufskolleg zum 1. August 2021 beschlossen. Das Angebot umfasst die Fachrichtungen „Digitale Vernetzung“ sowie „Daten- und Prozessanalyse“ im Rahmen des Ausbildungsberufs Fachinformatiker.
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
Der Betriebsausschuss stellte den Jahresabschluss 2019/2020 einstimmig fest und beschloss, den Überschuss von knapp 785.000 Euro den Rücklagen zuzuführen. Zudem empfahl das Gremium mit großer Mehrheit die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie zur Annahme.
Sitzung vom Mittwoch, 9. Juni 2021
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Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat den Jahresabschluss 2019/2020 einstimmig beschlossen und die Betriebsleitung entlastet. Der Überschuss von knapp 785.000 Euro wird zweckgebunden den Rücklagen für die städtischen Bühnen und Orchester sowie die Rudolf-Oetker-Halle zugeführt.
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Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie
Mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen befürwortet und dem Rat zur Annahme empfohlen. Die Strategie zielt darauf ab, nachhaltiges Handeln verbindlich in städtischen Strukturen und Vorhaben weiterzuführen.
Kulturausschuss
Der Ausschuss votierte mit großer Mehrheit für Projekte zur Würdigung der ersten Generation von Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern in Bielefeld, darunter eine Museumsausstellung und Archivsammlungen. Darüber hinaus stimmte das Gremium Anträgen zum Kulturgesetzbuch sowie zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie zu.
Sitzung vom Mittwoch, 9. Juni 2021
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Antrag Kulturgesetzbuch der CDU-Fraktion
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einen Antrag zum Thema Kulturgesetzbuch einstimmig beschlossen. Nähere Einzelheiten zu den konkreten Inhalten gehen aus den Vorlagen nicht hervor.
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Beschluss des Integrationsrates „Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Bielefeld – Erinnerungen pflegen, Leistungen anerkennen“
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Kulturausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Leistungen der ersten Generation der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Bielefeld zu würdigen. Dazu soll eine Ausstellung im Historischen Museum erarbeitet sowie eine Veranstaltungsreihe mit Zeitzeugenberichten und einem Schüler-Literaturwettbewerb durchgeführt werden. Zudem sollen Dokumente und persönliche Erinnerungen systematisch gesammelt und im Stadtarchiv gesichert werden.
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Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie - 2. Lesung -
Mit Mehrheit beschlossenDer Kulturausschuss hat in zweiter Lesung mit Mehrheit für die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie gestimmt. Damit wird dem Rat empfohlen, die vorgeschlagenen Nachhaltigkeitsziele anzunehmen und das Verfahren dauerhaft über Umsetzung, Monitoring und Fortschreibung in der Stadtverwaltung zu verankern. Einzelne Maßnahmen stehen jedoch unter einem Finanzierungsvorbehalt.