Bielefeld bringt Nachhaltigkeitsstrategie auf den Weg und setzt Impulse für Klimaschutz

Der Ausschuss hat die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie mit Mehrheit beschlossen und die Fortführung des Prozesses empfohlen. Ziel ist es, Maßnahmen für eine nachhaltige Kommunalentwicklung verbindlich festzuhalten, umzusetzen und regelmäßig zu überprüfen.

• #Nachhaltigkeit
• #Klimaschutz
• #Stadtentwicklung

Der Ausschuss hat einen Beschluss zu Informationen über Blühwiesen abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig gefasst. Weitere inhaltliche Details gehen aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervor.

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Der Ausschuss hat mit Mehrheit beschlossen, dass im künftigen städtischen Waldkonzept mindestens zehn Prozent des kommunalen Waldes aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen werden sollen. Die ausgewiesenen Flächen sollen als naturnahe Wälder dem Arten- und Klimaschutz dienen, während die Funktion als Naherholungsgebiet für die Bevölkerung erhalten bleibt.

• #Stadtwald
• #Naturschutz
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Zu einem Antrag über das Projekt „essbare Stadt“ hat der Ausschuss abweichend von der Beschlussvorlage eine einstimmige Entscheidung getroffen. Konkrete Inhalte und Auswirkungen für das Stadtgebiet sind in den Sitzungsunterlagen nicht ausgeführt.

• #Essbare Stadt
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Der Ausschuss hat den Entwurf des Maßnahmenkonzepts für das europäische Schutzgebiet rund um die Sparrenburg einstimmig beschlossen. Der Plan sichert Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen auf dem Burg- und Parkgelände, das vor allem als wichtiges Quartier für Fledermäuse geschützt ist.

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• #Naturschutz
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Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss einer Änderung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung zugestimmt. Für Bürgerinnen und Bürger steigen damit unter anderem die Gebühren für die Entsorgung von Grabpflegeabfällen sowie für Arbeits- und Maschineneinsätze auf städtischen Friedhöfen.

• #Friedhofsgebühren
• #Grabpflege
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Der Ausschuss hat mehrheitlich Richtlinien für Projekte beschlossen, die finanzielle Anreize für eine autofreie Mobilität schaffen sollen. Bielefelder Haushalte können künftig Fördermittel erhalten, wenn sie ihr Auto mit Verbrennungsmotor abmelden oder mehrmonatige Angebote ohne eigenes Auto testen.

• #Klimaschutz
• #Mobilitätswende
• #Autofrei
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Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Frist für den Aufbau geförderter Photovoltaik- und Steckersolaranlagen auf den 15. November 2021 zu verlängern. Bielefelderinnen und Bielefelder mit einer Bewilligung aus dem Jahr 2020 erhalten damit mehr Zeit, ihre Anlagen trotz Handwerkermangels und Lieferengpässen zu installieren, ohne ihren Förderanspruch zu verlieren.

• #Photovoltaik
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Der Betriebsausschuss hat mit Mehrheit einen Antrag zur Beschleunigung der energetischen Sanierung städtischer Gebäude beschlossen. Die Betriebsleitung soll konkrete Maßnahmen und Finanzierungspläne vorlegen, um den städtischen Gebäudebestand bis 2030 klimaneutral aufzustellen. Zudem sollen Dachflächen verstärkt für Photovoltaikanlagen genutzt und Neubauten standardmäßig klimafreundlich gebaut werden.

• #Klimaschutz
• #Gebäudesanierung
• #Photovoltaik
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Der Betriebsausschuss hat die Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen befürwortet. Das Vorhaben zielt darauf ab, nachhaltiges Handeln verbindlich in der Verwaltung zu verankern und regelmäßig zu überprüfen. Konkrete Vorhaben stehen allerdings unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel.

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• #Klimaschutz
• #Verwaltung

Der Ausschuss hat den Jahresabschluss 2020 des Immobilienservicebetriebes einstimmig beschlossen und die Betriebsleitung entlastet. Aus dem erzielten Überschuss fließen unter anderem jeweils sechs Millionen Euro in Rücklagen für den Neubau der Hauptfeuerwache und die Sanierung der Kunsthalle, während 3,5 Millionen Euro an den städtischen Haushalt abgeführt werden.

• #Jahresabschluss
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Der Betriebsausschuss hat die Neugestaltung des südlichen Schulhofs der Grundschule Windflöte einstimmig beschlossen. Zuvor müssen stark beschädigte Entwässerungsleitungen erneuert und an die Kanalisation angeschlossen werden, um Wasserschäden am Gebäude zu verhindern. Im Anschluss an die Tiefbauarbeiten erhält die Schule eine komplett erneuerte Außenfläche.

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Die Planungen für den Neubau des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof an der Delphinstraße wurden einstimmig befürwortet. Das barrierefreie Gebäude soll künftig modernen Raum für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Begegnungsflächen für alle Bewohner des Quartiers bieten.

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• #Stadtteilzentrum
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Einstimmig hat der Betriebsausschuss die Pläne für den Neubau der Sekundarstufe II und einer Zweifachsporthalle an der Gesamtschule Rosenhöhe verabschiedet. Das Bauvorhaben soll nachhaltigen Standards genügen und neue Räumlichkeiten für über 230 Schüler sowie den Schulsport schaffen. Alte Bestandsgebäude und die baufällige Turnhalle werden dafür abgerissen.

• #Gesamtschule Rosenhöhe
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• #Sporthalle
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Der Schul- und Sportausschuss hat den Schulentwicklungsplan für die Jahre 2020 bis 2030 mit großer Mehrheit beschlossen. Das Konzept setzt Schwerpunkte auf Bildungsgerechtigkeit, den Ausbau von Ganztagsangeboten und eine bessere Unterstützung von Schulen mit besonderen sozialen Belastungen. Zudem werden Leitlinien für künftige Schulbau- und Raumanpassungen festgelegt.

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Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat den Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie mit Mehrheit gefasst. Damit soll ein verwaltungsweiter Prozess etabliert werden, um nachhaltige Entwicklungsziele systematisch umzusetzen und zu kontrollieren. Für künftige Umsetzungsschritte gilt weiterhin ein Finanzierungsvorbehalt.

• #Nachhaltigkeit
• #Umweltschutz
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• #Klimaschutz

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig die Anpassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung beschlossen. Neben redaktionellen Klarstellungen werden mehrere Gebühren angehoben, darunter für die Entsorgung von Grabpflegeabfällen sowie für Personal- und Maschineneinsätze. Für Bürgerinnen und Bürger steigen damit die Kosten bei der Inanspruchnahme dieser Friedhofsdienstleistungen.

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Der Jugendhilfeausschuss hat einen Prüfauftrag der CDU-Fraktion zum Thema „Kulturkita“ einstimmig beschlossen. Ziel ist die Prüfung dieses Modells für Kindertagesstätten in Bielefeld.

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• #Kindertagesstätten
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Der Jugendhilfeausschuss empfahl bei einigen Enthaltungen die Annahme der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie für den Stadtrat. Damit sollen die erarbeiteten Nachhaltigkeitsziele verstetigt, umgesetzt und kontinuierlich überprüft werden. Für Bielefeld bildet dies die Grundlage für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.

• #Nachhaltigkeitsstrategie
• #Stadtentwicklung
• #Klimaschutz

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur städtischen Nachhaltigkeitsstrategie bei einigen Enthaltungen beschlossen. Damit werden konkrete Maßnahmen bis 2023 verankert, etwa ein Konzept zur Stärkung der Jugendkultur, kindgerechte Naturangebote sowie Projekte zur Ernährungsbildung in Kitas und Ganztagsschulen. Bielefelder Kinder und Jugendliche sollen so gezielt an Nachhaltigkeitsthemen herangeführt werden.

• #Nachhaltigkeitsstrategie
• #Jugendkultur
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Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig das Rahmenkonzept für zielgruppenübergreifende Stadtteilzentren sowie die Finanzierung der Leitung für die Stadtteilküche Sieker beschlossen. Für die neue Leitungsstelle beim SKF werden bis Ende 2022 insgesamt 82.000 Euro bereitgestellt. In den Quartieren Sieker und Oberlohmannshof wird damit die soziale Infrastruktur und Nachbarschaftsarbeit gestärkt.

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• #Soziale Infrastruktur

Der Jugendhilfeausschuss hat die Planungen für den Neubau des barrierefreien Stadtteilzentrums Oberlohmannshof an der Delphinstraße einstimmig bei einer Enthaltung befürwortet. Die Einrichtung soll Raum für offene Kinder- und Jugendarbeit bieten und zugleich als Treffpunkt mit Sport-, Bildungs- und Beratungsangeboten für alle Bewohnerinnen und Bewohner dienen. Betrieben werden soll das Haus dauerhaft durch die Gesellschaft für Sozialarbeit (GfS).

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• #Jugendarbeit

Der Jugendhilfeausschuss empfahl bei einer Enthaltung, das Bewegungsangebot „Open Sunday“ künftig als festes Regelangebot in allen Bielefelder Stadtbezirken einzuführen. Für die Umsetzung werden für 2021 zunächst 80.000 Euro bereitgestellt und ab 2022 jährlich 150.000 Euro im Haushalt veranschlagt. Bielefelder Kinder erhalten damit stadtweit sonntags einen verlässlichen Zugang zu kostenlosen Sport- und Spielmöglichkeiten.

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Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig zusätzliche Hilfen im Umfang von 171.000 Euro für Kinder und Jugendliche im Rahmen des Corona-Aktionsprogramms empfohlen. Das Geld fließt in Sprachförderung, Initiativen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie das Programm „familY“ zur Unterstützung beim Übergang von der Kita zur Schule. Junge Menschen und Familien in Bielefeld sollen damit gezielte Unterstützung erhalten, um pandemiebedingte Nachteile abzubauen.

• #Corona-Hilfen
• #Sprachförderung
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• #Familienförderung

Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, das Modellprojekt für Lolli-Tests an 20 Bielefelder Kitas nach der ersten fünfwöchigen Phase vorzeitig zu beenden. Damit laufen die regelmäßigen Corona-Testungen an den beteiligten Kindertageseinrichtungen aus.

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• #Infektionsschutz

Ein mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" wurde im Jugendhilfeausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Weitere inhaltliche Details lagen im Auszug nicht vor.

• #Kindertagesstätten
• #Corona-Tests
• #Gesundheitsschutz

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt. Die FDP hatte gefordert, das Modellprojekt der Lolli-Tests für Kinder in 20 Kitas nach Ablauf der ersten fünf Wochen auf Basis von PCR-Tests weiterzuführen.

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• #Infektionsschutz