Bielefeld beschließt Gedenkort für Hanau-Opfer, Wohnbaupläne und Gebührenanpassungen

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Erhöhung der Wochenmarktgebühren ab dem 1. Januar 2022 mit großer Mehrheit beschlossen. Für Dauerstände steigen die Kosten um 1,50 Euro und für Tagesstände um 1,90 Euro pro Frontmeter, um gestiegene Kosten und Fehlbeträge auszugleichen. Zudem soll die Verwaltung prüfen, ob kleinere Wochenmärkte in den Stadtbezirken künftig gezielt unterstützt werden können.

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Der Ausschuss hat die Änderung der Satzung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben einstimmig beschlossen. Aufgrund eines Überschusses aus dem Jahr 2018 und stabil gebliebener Vertragskonditionen bei der Abfuhr können die Gebühren für das Jahr 2022 gesenkt werden. Betroffen sind Bielefelder Haushalte mit entsprechenden Entwässerungsanlagen.

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Einstimmig beschloss der Ausschuss eine Anpassung der Satzung zur Ausbildungsverkehr-Pauschale. Damit werden formale Änderungen und neue Angebote des WestfalenTarifs wie die SchülerCard Bielefeld und das SchülerTicket Westfalen rechtssicher berücksichtigt. Für Bielefelder Fahrgäste stellt dies die korrekte Weiterleitung von Landesfördermitteln an die Verkehrsunternehmen sicher.

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Der Ausschuss hat der Erneuerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit moBiel für den Betrieb der Radstation einstimmig zugestimmt. Die Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit und den Betrieb der Radstation am Hauptbahnhof, von Sammelschließanlagen sowie Fahrradboxen mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von 110.000 Euro. Bielefelder Radfahrerinnen und Radfahrer profitieren damit weiterhin von sicheren Abstellmöglichkeiten.

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Mit großer Mehrheit wurde die 45. Änderungssatzung zur Grundstücksentwässerung beschlossen. Für das Jahr 2022 bleiben die Gebührensätze für Schmutzwasser ohne Nachbehandlung und für Niederschlagswasser auf dem bisherigen Stand stabil. Steigende Kosten für Investitionen in das Kanalnetz und die EDV werden unter anderem durch Ausgleiche aus Vorjahren abgefedert.

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Der Ausschuss hat die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigung einstimmig beschlossen. Die Neuregelung berücksichtigt gestiegene Kosten für den Fuhrpark sowie geplante Investitionen und Anpassungen im Bielefelder Straßenverzeichnis.

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Die 20. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung wurde einstimmig beschlossen. Die Gebührensätze für Biomüllbehälter bleiben für das Jahr 2022 unverändert fortbestehen, während allgemeine Kostensteigerungen unter anderem durch Gewinnausschüttungen der Müllverbrennungsanlage und Rücklagenentnahmen ausgeglichen werden.

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Der Ausschuss hat das Vorhaben für den integrativen Bewegungspark im Ost-West-Grünzug in Sennestadt einstimmig beschlossen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten von 4,6 Millionen Euro, von denen 3,2 Millionen Euro durch EU-Fördermittel abgedeckt werden. Für die Menschen vor Ort entsteht damit ein modernes und bedarfsgerechtes Angebot für Sport und Erholung im öffentlichen Raum.

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Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Gebührensatzung für den Einsatz des Rettungshubschraubers „Christoph 13“ anzupassen. Grund dafür sind gestiegene Flugkostenpauschalen des Bundes sowie ein Rückgang der Flugminuten, wodurch Defizite ausgeglichen werden müssen. Für die Abrechnung von Einsätzen des Rettungshubschraubers gelten damit künftig neu kalkulierte Sätze.

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Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für Bielefeld wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Damit werden die Qualitäts- und Schutzziele beibehalten, mehr Einsatzpersonal und bauliche Maßnahmen vorgesehen sowie die Suche nach einem Standort für eine neue Feuer- und Rettungswache Ost eingeleitet. Zudem steigen ab Januar 2022 die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

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Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Vertrag zur Zusammenarbeit im Projektbüro der Digitalen Modellregion OWL anzupassen. Da das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung bis Mitte 2023 verlängert hat, werden Personalanteile und maximale Kosten der beteiligten Kommunen neu geregelt. Das Büro soll nach Abschluss der Vorhaben im Jahr 2022 für die Auswertung und Dokumentation der Digitalisierungsprojekte bereitstehen.

• #Digitalisierung
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Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, das städtische Programm zum Teilhabechancengesetz bis zum Jahr 2029 fortzusetzen. Damit erhalten gemeinnützige Träger und städtische Stellen weiterhin Ausgleichszahlungen, um Langzeitarbeitslosen eine geförderte Beschäftigung zu ermöglichen. Gleichzeitig wird die Zahl der zentral für das Programm geführten Stellen bei der Stadt ab 2023 von 101 auf 70 verringert.

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Die Änderung der städtischen Verwaltungsgebührensatzung zum 1. Januar 2022 wurde einstimmig beschlossen. Dabei werden unter anderem neue Gebührensätze für Ortsbesichtigungen und Telekommunikationsleistungen eingeführt sowie nicht mehr benötigte Tarife gestrichen. Die Stadt rechnet durch die Anpassungen mit jährlichen Mehreinnahmen von rund 13.000 Euro.

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Entsandte Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen können künftig eine Vergütung von der Stadt erhalten. Dies hat der Ausschuss bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Die jährlichen Kosten hierfür werden auf 40.000 bis 50.000 Euro geschätzt.

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Der Ausschuss hat den Entwurf zum Dritten Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld bezüglich des Themas Barrierefreiheit mit großer Mehrheit beschlossen. Konkrete Details zu den Inhalten gehen aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervor.

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Für ein Areal zwischen Germanenstraße, Kimbernstraße und Gotenstraße in Brackwede hat der Ausschuss die Änderung des Bebauungsplans sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen. Auf der Fläche sollen etwa 20 neue Wohneinheiten entstehen. Mindestens ein Viertel davon wird durch die soziale Wohnraumförderung unterstützt.

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• #Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für einen Bebauungsplan in Brackwede beschlossen. Zwischen Germanen- und Kimbernstraße sollen rund 20 neue Wohneinheiten, davon mindestens fünf öffentlich gefördert, sowie Gewerbeflächen entstehen. Für die Menschen vor Ort bringt dies neuen, teils preisgünstigen Wohnraum und kurze Versorgungswege im Stadtbezirk.

• #Wohnungsbau
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• #Sozialer Wohnungsbau

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Bundesförderung für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten ab dem Jahr 2023 vorzubereiten und zu beantragen. Ziel ist es, Lücken bei schnellen Internetanschlüssen in Bielefeld zu schließen. Für Einwohnerinnen und Betriebe in bisher schlechter angebundenen Bereichen bedeutet dies die Aussicht auf künftig leistungsfähigere Glasfaseranschlüsse.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig redaktionelle Anpassungen für die Weiterleitung von Landesmitteln für den Ausbildungsverkehr empfohlen. Damit werden Tarifänderungen wie die SchülerCard Bielefeld und das SchülerTicket Westfalen formal in den städtischen Vorschriften nachvollzogen. Für Schülerinnen und Auszubildende stellt dieser Beschluss sicher, dass die Vergünstigungen im Nahverkehr rechtssicher finanziert bleiben.

• #Nahverkehr
• #Schülerticket
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Der Ausschuss empfahl einstimmig die Erneuerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit moBiel für den Betrieb der Radstation am Hauptbahnhof sowie städtischer Sammelschließanlagen und Fahrradboxen. Die Stadt unterstützt den Betrieb künftig mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von rund 110.000 Euro. Bielefelder Radfahrende profitieren dadurch weiterhin von sicheren Abstellmöglichkeiten an zentralen Umsteigepunkten.

• #Radstation
• #Hauptbahnhof
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Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Bebauungsplan für das Vorhaben „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ in Dornberg einstimmig als Satzung beschlossen. Vorgesehen sind drei Mehrfamilienhäuser mit rund zwölf Wohneinheiten, wovon mindestens drei öffentlich gefördert werden müssen. Die Bewohnerinnen und Bewohner in Dornberg erhalten dadurch zusätzlichen Wohnraum sowie eine Aufwertung eines nahen Spielplatzes.

• #Wohnungsbau
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• #Bebauungsplan
• #Wohnraumförderung

Der Ausschuss hat den Bebauungsplan zur Erweiterung der Plaßschule in Schildesche einstimmig als Satzung beschlossen. Damit wird das Baurecht geschaffen, um das Schulgelände baulich an den künftigen Bedarf anzupassen. Für Schülerinnen, Schüler und Eltern im Stadtteil bedeutet dies die rechtliche Grundlage für eine verbesserte räumliche Schulausstattung.

• #Schulerweiterung
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Der Ausschuss hat mehrheitlich empfohlen, dass Bielefelder Vertreter in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungsunternehmen künftig eine angemessene Vergütung erhalten können. Hierfür sind ab dem Jahr 2021 städtische Ausgaben von jährlich rund 40.000 bis 50.000 Euro vorgesehen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet der Schritt einen zusätzlichen Kostenfaktor im Haushalt zur Entlohnung von Aufwand und Haftung städtischer Vertreter.

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• #Vergütung
• #Gesellschafterversammlung
• #Stadthaushalt

Ein Änderungsantrag zur Deckelung der Vergütungen für städtische Vertreter in Gesellschafterversammlungen wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Vorstoß sah vor, die Gesamtsumme der Auszahlungen auf dem bisherigen Stand einzufrieren, um den Haushalt nicht weiter zu belasten. Für die Stadt Bielefeld bedeutet die Ablehnung, dass keine Obergrenze auf der Höhe der bisherigen Gesamtausgaben festgeschrieben wird.

• #Entschädigung
• #Stadthaushalt
• #Beteiligungen

Der Ausschuss empfahl einstimmig die Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf ihre Muttergesellschaft BGW zum 31. Dezember 2021. Nachdem die Universität Bielefeld das zuvor errichtete Büro- und Laborgebäude erworben hatte, wird die Tochtergesellschaft nun in die BGW integriert.

• #Verschmelzung
• #Campus Bielefeld
• #Wohnungsgesellschaft

Der Ausschuss empfahl einstimmig, den Gesellschaftsvertrag der Klinikum Bielefeld gem. GmbH zu ändern. Damit wird im Unternehmensgegenstand formell festgelegt, dass das Klinikum als Teil des neuen Universitätsklinikums OWL fungiert.

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Der Ausschuss stimmte einstimmig dafür, eine mittelbare Beteiligung an den HeLi-NET-Gesellschaften zum Jahresende 2022 zu kündigen. Zugleich wurde die Aufnahme von Gesprächen über die Konditionen des Ausstiegs und künftige Dienstleistungen gebilligt.

• #Beteiligungen
• #Telekommunikation
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Der Ausschuss beschloss einstimmig den Erlass einer neuen Verordnung über die zugelassenen Waren auf den Bielefelder Wochenmärkten. Zuvor hatten mehrere Bezirksvertretungen Rückmeldungen und Empfehlungen zum künftigen Warenangebot und zum Schutz der Nahversorgung eingereicht.

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Ein interfraktioneller Antrag zur Wochenmarkt-Verordnung wurde einstimmig beschlossen. Demnach soll dem Rat empfohlen werden, künftig auch Pflege- und Kosmetikartikel in die Liste der zulässigen Waren auf den Märkten aufzunehmen.

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Der Ausschuss empfahl mehrheitlich die Anhebung der Gebühren für die Bielefelder Wochenmärkte ab dem 1. Januar 2022. Standbetreiber müssen damit höhere Gebühren pro Frontmeter zahlen; gleichzeitig wird geprüft, wie kleinere Märkte in den Bezirken künftig unterstützt werden können.

• #Wochenmärkte
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Der Ausschuss verabschiedete einstimmig die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für Bielefeld. Beschlossen wurden feste Schutz- und Einsatzziele, Schritte für Personalaufstockungen und Baumaßnahmen, die Standortsuche für eine neue Wache Ost sowie höhere Aufwandsentschädigungen für die Freiwillige Feuerwehr.

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Einstimmig beschloss der Ausschuss eine Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber Christoph 13. Grund für die Gebührenanpassung sind gestiegene Pauschalen des Bundes sowie ein Rückgang abgerechneter Flugzeiten.

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• #Rettungshubschrauber
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Der Ausschuss hat die Erneuerung des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der moBiel GmbH über den Betrieb der Radstation am Hauptbahnhof und weiterer Sammelschließanlagen empfohlen. Dafür ist ein jährlicher städtischer Betriebskostenzuschuss von rund 110.000 Euro vorgesehen. Für Radfahrende in Bielefeld sichert dies weiterhin den Betrieb und die Nutzung zugangsgesicherter Fahrradabstellplätze.

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Auf dem Kesselbrink wird ein dauerhafter Gedenkort für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau eingerichtet, was das Gremium mit großer Mehrheit beschlossen hat. Geplant ist eine Metalltafel mit Fotos und Kurzbiografien der Getöteten, die bis Ende März 2022 aufgestellt werden soll. Damit entsteht im Bielefelder Stadtraum eine feste Stätte des Erinnerns und Mahnens.

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Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt die Errichtungskosten von etwa 5.300 Euro für die Metalltafel des neuen Gedenkortes auf dem Kesselbrink übernimmt. Darüber hinaus soll der städtische Umweltbetrieb mit der regelmäßigen Reinigung und Pflege der Tafel betraut werden. Dadurch wird die langfristige Instandhaltung des Erinnerungsortes durch die Stadt sichergestellt.

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• #Kesselbrink
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